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Kindergrundsicherung

Hintergrund, Konzept und politischer Kompromiss

Basic Child Security

Background, Concept and Political Compromise

  • Durchblick: Sozialstaatsentwicklung, Kinderarmut und Kindergrundsicherung
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Sozial Extra Aims and scope Submit manuscript

Zusammenfassung

Mit dem Konzept der Kindergrundsicherung sollen Defizite der derzeitigen staatlichen Unterstützung von Familien behoben und der anhaltenden Kinderarmut in Deutschland entgegengewirkt werden. Wesentliche Bausteine sind ein konsequenter vertikaler Ausgleich, eine sachgerechte Bedarfsermittlung und der Ersatz der bisherigen Leistungsvielfalt durch nur einen Transfer. Der derzeit diskutierte Entwurf eines Kindergrundsicherungsgesetzes umfasst aber lediglich eine Bündelung von Maßnahmen, andere Probleme des Status quo in der Unterstützung von Familien werden nicht angegangen.

Abstract

The concept of basic child security is intended to eliminate shortcomings of current state support for families and to counteract persistent child poverty in Germany. The essential elements are a consistent vertical redistribution, an appropriate determination of needs and the replacement of the previous variety of measures with just one transfer. However, the draft of a basic child welfare law currently being discussed only includes a bundling of measures; other problems of the status quo in supporting families are not addressed.

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Notes

  1. 43 % der Personen in Haushalten von Alleinerziehenden leben unter der Armutsgrenze, von den Personen in kinderreichen Paarfamilien sind es 32 %, in der Gesamtbevölkerung sind es knapp 17 % (Daten des Mikrozensus: Statistische Ämter des Bundes und der Länder 2023).

  2. Zu Ursachen und Folgen von Kinderarmut vgl. Arbeitskreis Armutsforschung (2023, S. 2–7), und die dort zitierte Literatur.

  3. Daneben wirken Realtransfers (insbesondere Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe und Hilfen zur Erziehung) und über die Sozialversicherung abgewickelte Leistungen (insbesondere der Krankenversicherung) als komplementäre Elemente im Gesamtsystem.

  4. Die Verfahrensmängel werden ausführlich erörtert in Aust et al. (2020); Becker und Tobsch (2020); Becker und Held (2020); Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge (2023).

  5. 746 € laut Einkommensteuergesetz gegenüber 502 € im Sozialrecht (Regelbedarfe zuzüglich von Pauschalen für die Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) und für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)).

  6. Vgl. auch Ott et al. (2011, S. 262).

  7. Dies ist im Vorschlag des „Teilhabegeldes“ nicht vorgesehen (Bertelsmann Stiftung 2017, S. 24).

  8. Vgl. dazu den Beitrag von Andreas Aust in diesem Heft.

  9. Wenn das Einkommen der Eltern ihren eigenen Bürgergeldanspruch übersteigt, greift der Kinderzuschlag, so dass es kaum Familien geben dürfte, bei denen infolge der Kindergrundsicherung der Bürgergeldanspruch entfällt.

Literatur

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Becker, I. Kindergrundsicherung. Sozial Extra 48, 105–108 (2024). https://doi.org/10.1007/s12054-024-00679-8

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