Zulässige Erhebung von Daten zu Forschungszwecken

Zusammenfassung

In der Informatik sind immer häufiger „intelligente“ Analysesysteme Gegenstand der Forschung. „Intelligent“ bedeutet in der Regel, dass die Systeme je nach Ausgestaltung selbstlernend agieren, autonom Informationen austauschen, Verhaltensoder Kontextanalysen vornehmen und entsprechend adaptiv agieren. Zur Evaluierung und anschließenden Optimierung dieser Systeme ist es oft notwendig, praktische Tests in realen Umgebungen — „insitu“ — durchzuführen und auszuwerten, damit die Systeme unter natürlichen Bedingungen selbst die notwendigen Daten erheben und verarbeiten können. Verhaltensanalysen erfordern die Erforschung natürlichen und nicht unter Laborbedingungen erfassten Verhaltens. Sofern die „intelligenten“ Analysesysteme am Menschen getestet werden oder menschliches Verhalten betreffen, erfolgt regelmäßig ein Umgang mit personenbezogenen Daten. Daher sind die Forscher grundsätzlich verpflichtet, das Datenschutzrecht zu beachten. Der Beitrag untersucht, ob und wie das Spannungsverhältnis zwischen Forschungsfreiheit und informationeller Selbstbestimmung (1) durch die gesetzlichen Erlaubnisvorschriften im Datenschutzrecht (2) oder die datenschutzrechtliche Einwilligung (III) aufgelöst wird.