Zusammenfassung
Trotz der wachsenden Bedeutung des Internet für die Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen sind die Sicherheit, Vertraulichkeit und Rechtsverbindlichkeit des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs bislang nicht gewährleistet. Die geplanten Bürgerportale sind ein wichtiges Instrument zur Lösung der bestehenden Probleme.
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Prof. Dr. Alexander Roßnagel Vizepräsident der Universität Kassel, Univ.-Prof. für Öffentliches Recht, Leiter der „Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)“ und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken
Dr. Gerrit Hornung, LL.M. Geschäftsführer von provet und Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kassel
Michael Knopp Ass. iur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter der „Projektgruppe verfassungsrechtliche Technikgestaltung (provet)“.
Daniel Wilke, LL.M Wissenschaftlicher Mitarbeiter der „Projektgruppe verfassungsrechtliche Technikgestaltung (provet)“.
Die Autoren haben die Studie „Rechtsfragen“ des Projekts Bürgerportale für das Bundesministerium des Innern bearbeitet und einen Gesetzentwurf entwickelt, der in den Entwurf der Bundesregierung mündete.
Siehe zu den Problemen etwa Hermeler, Rechtliche Rahmenbedingungen der Telemedizin, 2000; Goetz, Online-Sicherheit von Patientendaten, 2001; zu den damit verbundenen Rechtsfragen der elektronischen Gesundheitskarte Hornung, Die digitale Identität, 2005, 208 ff., 247 ff., 363 ff. et passim.
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Roßnagel, A., Hornung, G., Knopp, M. et al. De-Mail und Bürgerportale. DuD 33, 728–734 (2009). https://doi.org/10.1007/s11623-009-0193-1
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DOI: https://doi.org/10.1007/s11623-009-0193-1