Zusammenfassung
Das Scheitern der Verabschiedung eines Walschutzgebiets im Südatlantik (engl. South Atlantic Whale Sanctuary, SAWS) im Rahmen der Internationalen Walfangkommission (engl. International Whaling Commission, IWC) wurde zweimal durch eine absichtliche Verletzung der Beschlussfähigkeit – das Quorum – durch jene Mitglieder verursacht, die sich gegen die Einrichtung eines SAWS aussprechen. Diese Situation hat die IWC dazu veranlasst, eine Änderung der Geschäftsordnung in die Wege zu leiten, um zu klären, ob das Quorum durch die einfache Anwesenheit bei der Sitzung oder durch die Anwesenheit im Sitzungssaal erreicht wird. Dieser Artikel liefert einige Hintergrundinformationen zu diesem Thema und analysiert die Geschäftsordnungen anderer Gremien/Sitzungen in Bezug auf die Beschlussfähigkeit. Anschließend wird die Geschäftsordnung der IWC erörtert und eine Analyse der in dem Dokument verwendeten Begriffe vorgenommen, woraufhin die Anfechtung der Beschlussfähigkeit im Hinblick auf Abstimmungen in Abwesenheit angesprochen wird. Auf der Grundlage dieser Erörterung enthält der Artikel einige Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung, die nach Ansicht des Autors dazu beitragen könnten, abweichende Auslegungen zu beseitigen.
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Sellheim, N. Die Internationale Walfangkommission und die Herausforderung des Quorums. NuR 46, 367–381 (2024). https://doi.org/10.1007/s10357-024-4398-8
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