Der rechtliche Rahmen für probabilistische Ansätze bei der artenschutzrechtlichen Signifikanzbewertung

Zusammenfassung

Mit der sog. Rotmilan-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) von 2018 forderte das Gericht den Gesetzgeber auf, für eine Maßstabsbildung bei der artenschutzrechtlichen Prüfung zu sorgen, solange das Gesetz auf ungeklärte fachwissenschaftliche Zusammenhänge verweise, diese aber längerfristig ungeklärt seien. Im Zuge dieser Maßstabsbildung beim artenschutzrechtlichen Tötungsverbot gibt es seit geraumer Zeit auch Überlegungen, die bisherigen verbal-argumentativen Prüfmethoden zur Signifikanzbewertung in Richtung probabilistischer Ansätze – also mit Wahrscheinlichkeitsrechnungen – weiterzuentwickeln und die Prüfung dadurch objektiver, vergleichbarer und vorhersehbarer zu machen. Der folgende Beitrag will den rechtlichen Rahmen dafür aufzeigen.