Die Bedeutung des Art. 11 Abs. 1 Naturschutzprotokoll bei der Änderung von Schutzgebietsverordnungen

Zusammenfassung

Der gegenständliche Beitrag setzt sich mit dem Erkenntnis des österreichischen VfGH v. 15.12.2021 – V 425/2020-9 auseinander, mit welchem dieser eine Verordnung der Vorarlberger Landesregierung über eine Verkleinerung des Naturschutzgebietes “Gipslöcher” in Vorarlberg mangels Vornahme der geforderten Interessenabwägung bzw. hinreichender Dokumentation derselben aufgehoben hat. Darüber hinaus wird der Frage nach der unmittelbaren Anwendbarkeit von Protokollen der Alpenkonvention nachgegangen und versucht, zu beleuchten, wie eine konkrete Interessenabwägung auf Grundlage des GNL und Art. 11 Abs. 1 NSchP aussehen müsste.