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Von Nähe und Sicherheit: Die Artikel-Verordnung nach §§26, 27 Standortauswahlgesetz – Sicherheitsanforderungen, Dogmatik, Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusammenfassung

Die Standortsuche für ein Endlager ist neu angelaufen. Für die Auswahl von günstigen Teilgebieten wurden Sicherheitskriterien auf Geodaten angewendet. Regelungen zu Kriterien und zur Untersuchung von Sicherheitsaspekten sind insbesondere in der neuen Artikel-Verordnung nach §§26, 27 StandAG geregelt. Der Beitrag informiert über die Regelungsinhalte, setzt aber den Schwerpunkt auf die Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit im Verordnungsverfahren. Vor dem Hintergrund wird die Dogmatik der Beteiligung bei der Erarbeitung von Rechtsverordnungen hinterfragt. Die Bedeutung von Nähe und Transparenz werden als Leitwerte gegen Vertrauensverluste und Elitenverachtung konturiert.

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Smeddinck, U. Von Nähe und Sicherheit: Die Artikel-Verordnung nach §§26, 27 Standortauswahlgesetz – Sicherheitsanforderungen, Dogmatik, Öffentlichkeitsbeteiligung . NuR 43, 289–297 (2021). https://doi.org/10.1007/s10357-021-3836-0

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