Zusammenfassung
Der Deutsche Naturschutzrechtstag (DNRT) hat 2018 in seiner “Leipziger Erklärung” gefordert, ein nationales Landwirtschaftsgesetz mit Betreiberpflichten für die Betriebe zu schaffen, mit dem der dramatische Rückgang der biologischen Vielfalt in der Agrarlandschaft gestoppt werden soll. Gegen diese Stoßrichtung sind Einwände erhoben worden, u.a. im Hinblick auf europäische Zuständigkeiten und begrenzte Bundesgesetzgebungskompetenzen. Die Autoren möchten aufzeigen, dass das Nebeneinander von europäischem und deutschem Landwirtschaftsrecht im Zeichen der Biodiversität, des Umwelt- und Tierschutzrechts neu geordnet werden kann und muss. Dabei ist der deutsche Gesetzgeber in der Verantwortung und hat für die hier entworfene Konzeption auch die erforderlichen Kompetenzen. Der Beitrag besteht aus zwei Teilen. Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit Notwendigkeit, Funktion und Leitbild eines neuen Landwirtschaftsgesetzes. Der demnächst folgende zweite Aufsatz widmet sich den erforderlichen materiellen Regelungen und der Finanzierung.
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Czybulka, D., Fischer-Hüftle, P., Hampicke, U. et al. Ein Landwirtschaftsgesetz für Deutschland im Zeichen von Umweltschutz und Biodiversität – Notwendigkeit, Funktion und Leitbild . NuR 43, 227–236 (2021). https://doi.org/10.1007/s10357-021-3825-3
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DOI: https://doi.org/10.1007/s10357-021-3825-3