Feuer frei auf das Wolfsrudel?

– §45a Abs. 2 BNatSchG im Lichte der FFH-Richtlinie

Zusammenfassung

Der vorliegende Beitrag widmet sich dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG), das am 13.3.2020 in Kraft getreten ist. Dabei gibt es berechtigte Zweifel, ob es sein eigentliches Ziel erreichen wird: durch eine bundeseinheitliche Regelung – einzelnen landesspezifischen Rechtsverordnungen nachfolgend – Rechtssicherheit für die Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmegenehmigungen zu schaffen und so den Vollzug zu erleichtern. Die Änderungen, allen voran der neu ins Gesetz aufgenommene §45a Abs. 2 BNatSchG, werfen die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht (neu) auf. Dies gilt besonders im Lichte der jüngsten Rechtsprechung des EuGH, der mit Urteilen vom 10.10.2019 und 11.6.2020 nochmals den hohen Wert des Artenschutzes und die daraus folgenden Verpflichtungen für den Umgang mit dem Wolf hervorgehoben hat.

Funding

Open access funding enabled and organized by Projekt DEAL.

Author information

Affiliations

Authors

Corresponding author

Correspondence to Dr. Anne-Christin Gläß LL.M.Eur.

Rights and permissions

Open Access Dieser Artikel wird unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz veröffentlicht, welche die Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und Wiedergabe in jeglichem Medium und Format erlaubt, sofern Sie den/die ursprünglichen Autor(en) und die Quelle ordnungsgemäß nennen, einen Link zur Creative Commons Lizenz beifügen und angeben, ob Änderungen vorgenommen wurden.

Die in diesem Artikel enthaltenen Bilder und sonstiges Drittmaterial unterliegen ebenfalls der genannten Creative Commons Lizenz, sofern sich aus der Abbildungslegende nichts anderes ergibt. Sofern das betreffende Material nicht unter der genannten Creative Commons Lizenz steht und die betreffende Handlung nicht nach gesetzlichen Vorschriften erlaubt ist, ist für die oben aufgeführten Weiterverwendungen des Materials die Einwilligung des jeweiligen Rechteinhabers einzuholen.

Weitere Details zur Lizenz entnehmen Sie bitte der Lizenzinformation auf http://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de.

Reprints and Permissions

About this article

Verify currency and authenticity via CrossMark

Cite this article

Gläß, AC., Brade, A. Feuer frei auf das Wolfsrudel? . NuR 43, 21–28 (2021). https://doi.org/10.1007/s10357-020-3786-y

Download citation