Die Alternativenprüfung im Rahmen des Verfahrens zur geplanten Elbvertiefung

Zusammenfassung

Gegen die (inhaltsgleichen) Planfeststellungsbeschlüsse (PFB) “Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe für 14,5 m tiefgehende Containerschiffe” (kurz: Elbvertiefung) der Wasser und Schifffahrtsdirektion Nord (Bundesstrecke) und der Hamburger Wirtschaftsbehörde (Hamburger Delegationsstrecke) vom April 2012 wurden insgesamt 13 Klagen erhoben. Das BVerwG hat das Verfahren am 2. Oktober 2014 bis zur Entscheidung des EuGH zur Auslegung der WRRL im Verfahren zur geplanten Weservertiefung ausgesetzt, weil es entscheidungserheblich u.a. auf die Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ankomme, die der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Beschluss vom 11. Juli 2013 – 7 A 20.11, NuR 2013, 662 vorgelegt hat.