Emissionshandel für NO_x und SO₂ im EU-Recht

Zusammenfassung

Derzeit wird – im Anschluss an entsprechende Vorarbeiten bzw. Vorschläge der Kommission – diskutiert, ob auf EU-Ebene ein Emissionshandel für NO_x (Stickstoffoxide) und SO₂ (Schwefeldioxid) eingeführt werden soll, dies nach dem Vorbild des aufgrund der RL 2003/87 bestehenden Emissionshandels für Treibhausgase. Der nachfolgende Beitrag geht der möglichen Ausgestaltung eines solchen Systems nach und zeigt die Probleme auf, die eine Integration eines solchen Emissionshandels in das System des unionsrechtlichen Luftreinhalterechts mit sich brächte. Besonderes Augenmerk wird auf die Frage gelegt, ob und ggf. auf welche Weise auch im Rahmen eines derartigen Systems eine effektive Luftreinhaltung (auch auf lokaler und regionaler Ebene) sichergestellt werden kann, inwieweit sich Friktionen mit ausgewählten unionsrechtlichen Rechtsakten ergäben und auf welche Weise diese angepasst werden könnten.