Das Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz 2009

Abstract

Das AufhG 2009 löst das AnerkG 2005 ab, über das in dieser Zeitschrift ebenso eingehend berichtet wurde wie über die vorangegangene Entwicklung. Nach einem kurzen Überblick über diese Vorgeschichte und die Gründe zur erneuten Gesetzgebung wird das politische Zustandekommen des neuen Gesetzes behandelt und dieses im Einzelnen dargestellt. Wenn auch die lang umstrittene Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure vollkommen erreicht wurde, zeigen sich doch im Übrigen einige Mängel in der juristischen und rechtspolitischen Aufarbeitung der Materie, denen das Hauptaugenmerk gilt.