Altbergbau im österreichischen Bergrecht

Abstract

The term "Altbergbau" is not used in the Austrian mining law. In this context the term includes all belongings of former mining activities. The effects of former mining activities have to be handled in practice as well as legally. In this paper the different terms are explained in the context of the Austrian mining law. The duties of the authorities and the roles of the involved persons are discussed. The legal aspects of investigations of damages caused by "Altbergbau" and the prescription of safety measures are described. The importance of long-term safe keeping and rehabilitation are considered. Finally the possibilities of after use in "Altbergbau" and legal basis are discussed.

Zusammenfassung

Das österreichische Bergrecht kennt den Rechtsbegriff "Altbergbau" nicht. Folgen im Zusammenhang mit Altbergbau und ehemaligen Bergbautätigkeiten sind mit ihren Auswirkungen auf Mensch, Umwelt und Natur nicht nur praktisch zu bearbeiten, sondern auch rechtlich zu behandeln. Im Folgenden werden Begriffe erläutert und der rechtliche Rahmen in Österreich dargelegt, innerhalb dessen sich Beteiligte und Behörden bewegen, die mit den Belangen des Altbergbaus konfrontiert werden. Die rechtlichen Aspekte hinsichtlich der Untersuchungen von Bergschäden und der Anordnung der Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen werden beschrieben, auf die Bedeutung von Verwahrungs- und Sanierungsmaßnahmen wird eingegangen. Schließlich werden die Möglichkeiten der Nachnutzung des Altbergbaus und deren rechtliche Grundlagen dargelegt.