Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln (mit umstrittener Zulassung) in der GKV und Voraussetzungen des individuellen Arzneikostenregresses nach § 106 Abs. 2 SGB V

Zusammenfassung

1. Aus der arzneimittelrechtlichen Zulassung kann nur dann auf die Verordnungsfähigkeit im Rahmen der GKV geschlossen werden, wenn die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des Arzneimittels geprüft wurden (Fortführung von BSG v. 23. 7. 1998 – B 1 KR 19/96 R –, BSGE 82, 233 = SozR 3-2500 § 31 Nr. 5; v. 27. 9. 2005 – B 1 KR 6/04 R –, BSGE 95, 132 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3; und v. 5. 11. 2008 – B 6 KA 63/07 R –).

2. Ein Vertragsarzt, der ein Arzneimittel verordnet, das mangels Überprüfung der Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nicht verordnungsfähig ist, kann wegen der Verordnungskosten in Regress genommen werden.