Zwangsweise Brechmittelgabe auf Anordnung der Ermittlungsbehörden

Beschuldigte, die verdächtigt werden, Drogen-Container (“Bubbles”) verschluckt zu haben, werden von der Polizei gelegentlich dem Arzt vorgeführt, verbunden mit der Anordnung, zur Exkorporation der Drogen solle zwangsweise ein Brechmittel verabreicht werden. Die strafprozessuale Zulässigkeit dieser Anordnung ist äußerst umstritten. Vor Anordnung der Zwangsmaßnahme ist im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu prüfen, ob die mit der Gabe von Brechmitteln eingegangenen Risiken strafprozessual überhaupt erforderlich und medizinisch vertretbar sind. Zweifel ergeben sich hier insbesondere bei sog. Kleindealern. Aber auch bei professionellen Drogenkurieren ist zu überlegen, ob der mit nicht-invasiver Diagnostik geführte Nachweis inkorporierter Drogen nicht zunächst für eine Inhaftierung ausreicht. Die Rolle des Arztes als ernannter Sachverständiger wird dann kritisch, wenn infolge Platzens eines Drogen-Containers ein Drogennotfall vorliegt und der Arzt im Rahmen des Arzt/Patienten-Verhältnisses der ärztlichen Schweigepflicht unterliegt bzw. ein Zeugnisverweigerungsrecht geltend machen kann. Ein Hinzuziehen des Notarztes kann außer zur Brechmittelgabe selbst auch im Rahmen einer akuten Drogenintoxikation nach Platzen eines Drogen-Containers oder aber wegen des kritischen gesundheitlichen Zustandes des Beschuldigten nach der zwangsweisen Brechmittelgabe erfolgen.

If representatives of the law suspect anyone of drug smuggling by internal bodily concealment and refers the person to hospital, the doctor is requested to recover the ingested drug packets by induction of emesis with syrup of ipecacuanha or apomorphin a. The permission of this induction as a coercive measure is controversial. The policemen, the public prosecutor or the judge has to decide, whether the induction of emesis is really necessary, the physician has to declare the risks. Especially when there are only a few drug-containers and the person is no professial “body-packer”, non-invasive diagnostic ways also can lead the evidence of incorporated drugs. Rupture of the drug containers leads to acute intoxication and the physician must regard the person as his patient, he has to refuse the role as medical expert for the representatives of law.