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, Volume 34, Issue 5, pp 465–467 | Cite as

Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Wirksamkeit von Patientenverfügungen

  • A. PollandtEmail author
Juristische Fragestellungen in der Onkologie
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Patienten müssen in die Durchführung ärztlicher Behandlungsmaßnahmen einwilligen. Sind sie zum Zeitpunkt der infrage stehenden Behandlungsmaßnahmen einwilligungsunfähig, können die behandelnden Ärzte auf ggf. vorliegende Patientenverfügungen zurückgreifen.

Mit Patientenverfügungen können Patienten im Rahmen medizinisch indizierter, von den Ärzten im konkreten Fall angebotener Behandlungsmaßnahmen Entscheidungen für zukünftige Behandlungssituationen treffen. Sie haben die Möglichkeit, sich vorab für oder gegen bestimmte Behandlungsmaßnahmen zu entscheiden. Im Vordergrund stehen Entscheidungen im Zusammenhang mit lebensverlängernden oder lebenserhaltenden Maßnahmen und psychiatrischen Behandlungen.

Die Reichweite und Verbindlichkeit der Patientenverfügungen ergaben sich zunächst aus der zivilgerichtlichen Rechtsprechung, insbesondere einem grundlegenden Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 17.03.2003 (Aktenzeichen XII ZB 2/03). Die oft in betreuungsrechtliche Rechtsfragen...

Case law of the Federal Supreme Court on the effectiveness of living wills

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Authors and Affiliations

  1. 1.Sträter RechtsanwälteBonnDeutschland

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