Advertisement

Natur und Recht

, Volume 37, Issue 1, pp 17–27 | Cite as

Zur Rechtfertigung der Ausnahmen von der Abgabepflicht für Wasserentnahmen

  • Erik Gawel
AUFSÄTZE

Zusammenfassung

Die derzeit in 13 Ländern erhobenen Abgaben auf Wasserentnahmen sehen durchweg außerordentlich zahlreiche Freistellungen bestimmter Entnahmeanlässe und Wasserverwendungen vor. In drei Erhebungsländern sind zudem Entnahmen aus Oberflächengewässern ohne Abgabepflicht. Vor dem Hintergrund des Kostendeckungsgrundsatzes aus Art. 9 WRRL, aber auch in rechtspolitischer Hinsicht fragt sich, inwieweit sich derartige Ausnahmen rechtfertigen lassen. Darüber hinaus ist der Behauptung nachzugehen, Entnahmen ohne anschließende Verwertung des Wassers seien verfassungsrechtlich zwingend freizustellen.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2015

Authors and Affiliations

  • Erik Gawel
    • 1
    • 2
  1. 1.Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ LeipzigLeipzigDeutschland
  2. 2.Institut für Infrastruktur und RessourcenmanagementUniversität LeipzigLeipzigDeutschland

Personalised recommendations