Natur und Recht

, Volume 28, Issue 10, pp 601–614 | Cite as

Europarechtliche Vorgaben für ein Umweltgesetzbuch Ein Beitrag zur Maßstabswirkung der Systementscheidungen des europäischen Umweltrechts für das nationale Recht

  • Christian Calliess
AUFSÄTZE

Der Beitrag befasst sich mit den europarechtlichen Vorgaben für das im Koalitionsvertrag vereinbarte und in Arbeit befindliche Umweltgesetzbuch, dem durch die Föderalismusreform nunmehr der Weg geebnet wird. Nachfolgend können freilich nicht die 775 Bestimmungen des UGB-Kommissionsentwurfs auf ihre Europarechtskonformität überprüft werden. Vielmehr sollen die primär- und sekundärrechtlichen Vorgaben des europäischen Umweltrechts verdeutlicht und so strukturiert werden, dass das (zumindest in Ansätzen vorhandene) System des europäischen Umweltrechts herauskristallisiert und auf diese Weise in einer Art „Prüfraster“ Maßstabswirkung für ein künftiges UGB entfalten kann. In diesem Rahmen werden die europarechtlichen Vorgaben des Vorsorgeprinzips, des Integrierten Umweltschutzes und der Århus-Konvention besonders intensiv beleuchtet.

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© Springer-Verlag 2006

Authors and Affiliations

  • Christian Calliess
    • 1
  1. 1.Universität GöttingenGöttingen

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