Advertisement

Juristische Blätter

, Volume 131, Issue 1, pp 2–21 | Cite as

Richterablehnung als Rechtsmissbrauch

  • Wolfgang Kossak
Aufsätze
  • 30 Downloads

Zuletzt vor 75 Jahren hat der österreichische Gesetzgeber mit der 8. Gerichtsentlastungs-Novelle einen Versuch unternommen, die schon damals von der Gerichtspraxis beklagten Tendenzen zur Verfahrensverzögerung durch Ablehnungsanträge zu steuern. In den letzten zwei bis drei Jahrzehnten sind solche Tendenzen neuerlich empfindlich spürbar geworden; "Ablehnungskaskaden" und "Befangenheits-Karussell" sind hiefür treffende Schlagworte. Dieser Aufsatz versucht sich als rechtswissenschaftliche Brücke zwischen den allzu knappen Regelungen in den §§ 19 ff JN und den gestiegenen Anforderungen an die Rechtsprechung und stößt dabei mehrmals auf eine kontroverse Judikatur der OGH-Senate. Erstmals wird eine dogmatische Untersuchung des vom OGH praktizierten Erledigungsbehelfs des Aktenvermerks gemäß EvBl 1989/18 und dessen Umsetzung in der Gerichtspraxis vorgenommen.

Deskriptoren

Ablehnungsanträge in Exekutionsverfahren Provisorialverfahren Mehrparteienverfahren Insolvenzverfahren Außerstreitsachen Pflegschaftsverfahren Rechtsfürsorgeverfahren Unterhaltsverfahren Pauschalablehnung Aktenvermerk Verfahrenshilfeantrag Delegierungsantrag Fristsetzungsantrag Verbesserungsauftrag Rechtsbehelfe Akteneinsicht Beratungsprotokoll Volksanwaltschaft Selbstanzeige der Befangenheit Äußerung der abgelehnten Richter Substanziierungspflicht Provokation eines Verbesserungsverfahrens Verschleppungsabsicht Formgebrechen Inhaltsmängel Endentscheidung Zwischenverfahren Anwaltspflicht Zwangsversteigerung Einstweilige Verfügung Kollegiale Verbundenheit von Richtern Richter als Partei Richter als Zeuge Aufschiebende Wirkung Zuerkennung vorläufiger Verbindlichkeit oder Vollstreckbarkeit §§ 19 ff JN 

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Springer-Verlag 2009

Authors and Affiliations

  • Wolfgang Kossak
    • 1
  1. 1.Oberlandesgericht LinzLinzAustria

Personalised recommendations