Ökonomische (Fehl-)Anreize der Siedlungsflächenentwicklung – Warum ist der Druck auf die „Grüne Wiese“ so hoch?

Zusammenfassung

In Deutschland werden im Verhältnis zur Bevölkerungsentwicklung vielerorts zu viele neue Flächen für Siedlungs- und Verkehrsflächen in Anspruch genommen. Gleichzeitig werden bereits erschlossene Flächen nicht effizient genutzt oder liegen brach. Das Problem hat eine Reihe von Ursachen. Hinter den Fehlentwicklungen stecken jedoch im Kern falsche finanzielle Anreize, die sowohl auf die politischen als auch die privaten Entscheidungsträger wirken. Hiergegen helfen nur grundlegende Reformen, welche die ökonomischen Rahmenbedingungen für die Städte und Gemeinden verändern und die Aufteilung der Einnahmen und Kosten neuer Ansiedlungen adressieren. Ein umfassendes Flächenmanagement zur Erhöhung der Transparenz muss diese Reformen begleiten. Der Beitrag zeigt auf, welche institutionellen und steuerlichen Rahmenbedingungen dazu führen, dass ungünstige – ökonomische, ökologische und soziale – Flächennutzungsentscheidungen getroffen werden. Dabei wird beschrieben, in welcher Wettbewerbssituation sich Kommunen befinden und welche Planungen, Einnahmen, Kosten und Risiken in Zusammenhang mit der Bereitstellung von Bauland stehen. Zudem wird auf die beteiligten Gruppen eingegangen, die Einfluss auf den Entscheidungsprozess neuer Baugebiete nehmen und auf sehr unterschiedliche Weise von diesen betroffen sind. Auf Basis der Beschreibung der aktuellen Anreizsituation wird auf die politischen Maßnahmen auf Ebene des Bundes und ausgewählter Länder eingegangen, mit denen seit dem Bestehen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung im Jahr 2002 versucht wird, das Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsflächen zu verlangsamen. Zudem werden weitere mögliche Instrumente diskutiert, die dabei helfen können, die bestehenden (Fehl-)Anreize der Siedlungsflächenentwicklung abzubauen.