Haftungsrechtliche Probleme der Social Media

Zusammenfassung

Soziale Netzwerke haben sich zu einem der wichtigsten Kommunikationsmittel der letzten fünf Jahre entwickelt und beginnen selbst traditionelle Dienste wie E-Mail, Suchmaschinen und eigene Webseiten zu verdrängen, indem diese Dienste in das soziale Netzwerk aufgenommen werden. Neben den bekannten Netzwerken Facebook oder Instagram existieren zahlreiche spezialisierte, teilweise auch für bestimmte Sprachen oder Regionen entwickelte soziale Netzwerke, sei es für Berufstätige wie XING im deutschen Sprachraum oder LinkedIn für den angelsächsischen bzw. internationalen Raum, seien es etwa chinesische soziale Netzwerke wie Sina Weibo oder Qzone. Charakteristisch für soziale Netzwerke ist neben dem Betreiben des Online-Portals die Dreiecksbeziehung zwischen dem Betreiber des Netzwerks und den jeweiligen Nutzern untereinander; dabei kann die Kommunikation von einer bilateralen Struktur bis hin zu massenmedienähnlichen Verbreitungen reichen. Gerade in den letzten Jahren hat die Diskussion um Manipulation der öffentlichen Meinung durch „fake news“, das Phänomen der „hate speech“ und der Social Bots zugenommen. Insbesondere die Vorgänge im Rahmen der US-amerikanischen Wahlen lösten entsprechende Befürchtungen in Deutschland aus. Die Beispiele von Verleumdungskampagnen, entsprechenden Hetzparolen und Manipulationen sind inzwischen Legion, verschärft noch durch den Einsatz sog. social robots oder Unternehmen, die „Trolle“ beschäftigen, um Äußerungen zu platzieren. Deutlich wurde dies ferner an den diversen Auseinandersetzungen um Bewertungsplattformen, aber auch Streitigkeiten über Blogeinträge. Jüngster Ausdruck der Gatekeeper-Funktion der sozialen Netzwerke sind die Protestaktionen der sog. Gelbwesten in Frankreich, die über keine organisierte Struktur verfügen, sondern sich über soziale Netzwerke organisierten.