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Was heißt bürgerorientierte Polizeiarbeit in einem linksalternativen Stadtteil? Das Beispiel Leipzig-Connewitz

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Proaktive Polizeiarbeit als Führungs- und Managementaufgabe

Zusammenfassung

Der Beitrag zeigt am Beispiel Connewitz, einem linksalternativ geprägten Stadtteil Leipzigs, wie eine bürger- und sozialraumorientierte Polizeiarbeit gestaltet werden kann. Dabei wird die in den letzten Jahren verfestigte Konfliktkonstellation zwischen Polizei und polizeikritischen Bürgern rekonstruiert und gezeigt, wie die Prozesse der gegenseitigen Dämonisierung, verstärkt durch die Medien, die regionale und bundesweite Politik, in eine kommunikative Sackgasse führen, die die gerade in Leipzig gegebenen Möglichkeiten des Dialogs blockieren. Aufbauend auf dieser Analyse werden konkrete Möglichkeiten eines Bürgerdialogs mit dem Ziel der Deeskalation und Pazifizierung gerade des Demonstrationsgeschehens dargestellt.

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Notes

  1. 1.

    Handle es sich hier um Drogenmilieus, ethnische Communities, politisch oder auch medial sich wirksam inszenierende Bürgerinitiativen eines wohlhabenden Stadtteils u. Ä.

  2. 2.

    Kempen, A. und Litschko K. (2.1.20) TAZ; https://taz.de/Gewalt-in-Leipzig-Connewitz-an-Silvester/!5650003/.

  3. 3.

    Die O-Töne der Politikerzitate wurden der taz vom 02.01.2020 entnommen.

  4. 4.

    Reinhard, D. (3.1.2020) Verbrecher – anders kann ich diese Leute nicht nennen; ZEIT-online; https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/leipzig-connewitz-torsten-schultze-silvesternacht-angriffe-polizei-polizeipraesident.

  5. 5.

    Laut persönlich nachgefragter Auskunft des Polizeireviers Leipzig-Süd ist Anzahl der bekannt gewordenen Straftaten in etwa konstant, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sowie Rohheitsdelikte/Straftaten gegen persönliche Freiheit rückläufig, Diebstahlsdelikte und Graffiti rückläufig; ansteigend hingegen sind Rauschgiftdelikte, Sachbeschädigung durch Feuer, Landfriedensbrüche sowie Angriffe/Widerstände gegenüber Vollstreckungsbeamten und gegen die öffentliche Ordnung.

  6. 6.

    Die Darstellungen in den Abschnitten 11.2 und 11.3 nutzen die folgenden Quellen: Rink 2005, S. 19–45, Rink 2000, S. 119–140, Rink 1995, S. 193–229, Rokitte 2020, S. 347–361, Mareth und Schneider 2020, Nagel 2020.

  7. 7.

    Statt Bestandserhaltung wurden ab 1984 der großflächige Abriss der alten Bausubstanz und die Errichtung eines neuen Wohnkomplexes mit den Mitteln und in den Formen der Plattenbauweise geplant. Diese Pläne kamen in der Wendezeit dann nicht mehr zur Umsetzung: An deren Stelle trat ein Sanierungsplan im Sinne einer „behutsamen Stadterneuerung“.

  8. 8.

    Siehe hierzu die Ausführungen in Kap. 1 bezüglich der „multirationalen Professionalität“ als Basiskompetenz bürgerorientierter Polizeiarbeit.

  9. 9.

    Gründungsmitglieder waren 41 Personen und 5 Vereine.

  10. 10.

    Siehe ZEIT-online 1.9.2016 „Auch Neonazis und Kampfsportler an Überfall auf Connewitz beteiligt“; https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/leipzig-connewitz-angriff-npd-neonazis-randale, abgerufen am 22.02.2021.

  11. 11.

    Connewitz statt Leipzig – ein Stadtteilblog; https://connewitz.wordpress.com/2014/02/06/connewitz-bekommt-seine-davidwache/ abgerufen am 2202.2021.

  12. 12.

    BILD (21.12.2020) Ich arbeite in Sachsens härtester Wache – Jetzt spricht eine Connewitzer Polizistin in BILD; https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/connewitz-leipzig-ich-arbeite-in-sachsens-haertester-wache-74573110.bild.html; abgerufen am 22.02.2021.

  13. 13.

    https://fuerdaspolitische.noblogs.org/lets-talk-about-connewitz/ abgerufen am 11.02.2021.

  14. 14.

    Mania-Schlegel, J. (21.12.2020) Das ist unser Haus; in: TAZ, https://taz.de/30-Jahre-Einheit-in-Leipzig/!5716592/, abgerufen am 11.02.2021.

  15. 15.

    Höck, C.-F. (11.06.2019) Das Leipziger Modell; in: DEMO, https://www.demo-online.de/blog/leipziger-modell (abgerufen am 11.02.2021).

  16. 16.

    Die Linke ist eine starke Befürworterin des Leipziger Modells – aus zwei Gründen: Zum einen gelingt dadurch der Schulterschluss von SPD, Grünen, FDP und Linke gegen CDU und insbesondere die AFD; zum anderen kann die Linke über dieses Modell ihre Vorstellungen von direkter Bürgerbeteiligung an der Stadtpolitik programmatisch durchsetzen – so wurde aufgrund ihrer Initiative in der Ratsversammlung vom 20.01.2021 ein Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushalts für Leipzig verabschiedet. S. Orbeck, M. (2019) Konzept für Leipziger Bürgerhaushalt wird erstellt; in: Leipziger Volkszeitung https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Konzept-fuer-Leipziger-Buergerhaushalt-wird-erstellt.

  17. 17.

    Nicht in jedem Stadtteil – z.B. in Connewitz – gibt es ein Quartiersmanagement.

  18. 18.

    So wird „die hippe-bunte Szene“ gemeinsam mit Goethe und Wagner vermarktet.

  19. 19.

    So berichtet Rikotte, dass 2011 der Leipziger OB Hamburger Künstler und Stadtplaner (die ihre Ateliers verloren hatten bzw. nicht mehr zahlen konnten) zu einem Umzug in das wesentlich günstigere Leipzig animierte. Daraufhin reisten tatsächlich ca. 50 interessierte Künstler an; unabhängig davon, wie viele dann tatsächlich in Leipzig Fuß fassten – entscheidend ist die von den Leipziger Szeneaktivisten und Künstlern erfahrene Aufwertung: „Plötzlich wurde durch den Hamburger Besuch Leipzig […] nicht mehr als ostdeutsches Hinterland rezipiert und wir erstmals selbst beneidet, ob der günstigen Mieten und unbegrenzten Ausstellungsmöglichkeiten. Für die bis dato größtenteils ostdeutschen Aktiven war der Hamburger Besuch […] eine Anerkennungserfahrung ihres eigenen Lebensentwurfes“ (Rikotte 2020, S. 535).

  20. 20.

    Nagel 2020, Leipzig Island: https://www.linksnet.de/artikel/48007.

  21. 21.

    Juliane Nagel musste für einen gewissen Zeitraum ihr Mandat niederlegen, weil sie während einer Demonstration mit der Polizei in Konflikt geraten war (D’Antonio 2014, S. 161); ähnliche Spannungen mit der Landes-Linken ergaben sich auch anlässlich der Silvester Riots 2019/2020.

  22. 22.

    Hierbei wird insbesondere auf die materialreiche Arbeit von Sophie Perthus (2016) „Von der Gefahrenabwehr zur sozialräumlichen Risikokalkulation“ zurückgegriffen.

  23. 23.

    Die Stöckartstraße gilt als das Zentrum der autonomen Hausbesetzer in Connewitz – die „gefährlichsten 80 m Deutschlands“, wie die BILD am 15.12. 2015 titelt; https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig/strasse-in-connewitz-seit-krawallen-gefaherlichste-deutschlands-43814790.bild.html, abgerufen am 15.02.2021.

  24. 24.

    Adler, S. (2020) Leipzig und der Linksextremismus. Connewitz – besser als sein Ruf? In: Deutschlandfunk; https://www.deutschlandfunkkultur.de/leipzig-und-der-linksextremismus-connewitz-besser-als-sein.1076.de.html?dram:article_id=486978, abgerufen am 15.02.2021.

  25. 25.

    Siehe auch Feest 1971, S. 72 f.; Brusten 1971, S. 59 f.; Girtler 1980, S. 62.

  26. 26.

    Wie dies in kritischen Staatstheorien und kritisch-kriminologischen Konzepten mitunter nahegelegt wird.

  27. 27.

    Omer et al. (2007), S. 48–62.

  28. 28.

    Yaghoobifarah, H. (15.06.2020) All Cops are berufsunfähig; TAZ: https://taz.de/Abschaffung-der-Polizei/!5689584/ https://taz.de/Abschaffung-der-Polizei/!5689584/

  29. 29.

    Siehe LVZ: Eskalation bei Demo in Leipzig-Connewitz – Ermittlungen auch gegen Beamte (14.12.2020) https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/demo-connewitz-polizei-102.html.

  30. 30.

    Neben dem öffentlich zugänglichen Material der Medienberichterstattung wurden drei Interviews geführt – mit dem Leiter des für Connewitz zuständigen Reviers Süd, Herrn Uwe Stöhr, mit dem Verantwortlichen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Leipzig, Herrn Olaf Hoppe, sowie mit dem Rechtsanwalt und Stadtrat der Grünen, Herrn Jürgen Kasek.

  31. 31.

    Kempen, A./Lopez, E. (26.01.2021) Interview in „kreuzer“, https://kreuzer-leipzig.de/2021/01/26/als-mensch-bin-ich-auch-emotional/

  32. 32.

    Rebmann, N. (29.09.2020) Absage für Stadtteilgespräch in Connewitz; https://kreuzer-leipzig.de/2020/09/29/absage-fuer-stadtteilgespraech-in-connewitz/

  33. 33.

    Ortsblatt Leipzig (03.09.2020), https://www.ortsblatt-leipzig.de/fuehlen-sich-die-anwohner-in-connewitz-und-der-suedvorstadt-sicher/.

  34. 34.

    Siehe die Fachtagung „NÄCHSTENLIEBE-POLIZEI-GESELLSCHAFT – Vernetzt für eine starke Demokratie“; am 05. April 2017 trafen sich in der Leipziger Propsteikirche 300 Vertreter*innen und Mitglieder von Polizei, Kirche und Zivilgesellschaft, um miteinander über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen;

    https://www.google.com/search?client=firefox-bd&q=N%C3%84CHSTENLIEBE-POLIZEI-GESELLSCHAFTVernetzt+f%C3%BCr+eine+starke+Demokratie

  35. 35.

    Der nun seinerseits den Posten des Polizeipräsidenten geräumt hat – Nachfolger ist nun René Demmler.

  36. 36.

    Siehe Loch, R. (10.01.2020) Leipziger Zeitung: Der Tag: Connewitz – Merbitz soll für Aufklärung sorgen und neue Berichte über Polizeigewalt; https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2020/01/Der-Tag-Connewitz-Merbitz-soll-fuer-Aufklaerung-sorgen-und-neue-Berichte-ueber-Polizeigewalt-311781

  37. 37.

    Und nicht nur „Kummerkastengesprächsangebote“ für die älteren Bürger des Stadtteils anbieten möchte …

  38. 38.

    Um realistisch zu bleiben: Ein solche Führungskraft wird nicht per se auf begeisterte Zustimmung stoßen – weder bei den MitarbeiterInnen, den nachgeordneten Führungskräften, statusgleichen Kollegen noch den vorgesetzten Ebenen im Präsidium oder dem Land: Führungskräfte brauchen also einen langen Atem, Mut, um sich gegen die organisationskulturellen Selbstverständlichkeiten zu stellen, und wahrscheinlich auch Unterstützung – in Form etwa von Coaching und ähnlichen Professionalisierungsmaßnahmen.

  39. 39.

    Die sechs Baustellen sind: Dialog mit dem Bürger/Kontextmanagement, Interne Kommunikation, Führungsteamentwicklung, Ziele und Strategieentwicklung, Über Arbeit reden/Arbeitsprozesse, Personalentwicklung.

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Barthel, C. (2022). Was heißt bürgerorientierte Polizeiarbeit in einem linksalternativen Stadtteil? Das Beispiel Leipzig-Connewitz. In: Barthel, C. (eds) Proaktive Polizeiarbeit als Führungs- und Managementaufgabe. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-34201-2_11

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