Zusammenfassung
Der Beitrag diskutiert die Auswirkungen von Programmen und Politikinnovationen im Mehrebenensystem auf lokale Gemeinwesen und lokale Demokratie in besonders benachteiligten Stadtteilen. Anhand von vier Modellprojekten, die sich auf die Politikbereiche Sozialpolitik, Beschäftigung und Qualifizierung, Förderung der lokalen Ökonomie, Bildung und frühkindliche Bildung sowie Demokratieförderung, Teilhabe und Aktivierung beziehen, werden diese Auswirkungen vergleichend betrachtet. Die Projekte wurden in drei hessischen Städten und im Rahmen von verschiedenen Förderprogrammen umgesetzt. Es stehen jeweils Ziele, Umsetzungsprozesse, Erfolgsfaktoren und Auswirkungen im Fokus. Die vergleichende Betrachtung ermöglicht es dabei, jenseits der Untersuchung einzelner Policy-Bereiche und Projekte übergreifende Muster herauszuarbeiten und grundsätzliche Schlussfolgerungen für die Wirkung von Politikinnovationen und Modellvorhaben in Mehrebenensystemen zu ziehen. Damit steht eine in der Forschung zu Multi-Level-Governance nur wenig systematisch betrachtete Thematik im Fokus: die konkrete Umsetzung von Programmen und die Effekte auf lokale Demokratie.
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Notes
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„Interkulturelles Zentrum JobKomm“ in Gießen (2007 bis 2008): Das Projektzentrum wurde aus Mitteln des deutschen Sonderprogramms „XENOS – Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort“ finanziert, das vom Bund aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds ESF aufgelegt worden war. Das Sonderprogramm richtete sich ausschließlich an Stadtteile, die im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ gefördert wurden. Das Projekt hatte das Ziel, in der Gießener Nordstadt insbesondere Migrant/innen zu qualifizieren und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Damit war es ein Modellvorhaben an der Schnittstelle von lokaler Verwaltung, Arbeitsmarktpolitik, Quartiersarbeit und Qualifizierung. Hinzu kamen die auf Förderung des Gemeinwesens und Aktivierung orientierten Querschnittsziele Gender Mainstreaming und interkulturelle Toleranz.
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„Türöffner“ in Marburg (2007 bis 2008): Das Projekt wurde ebenfalls im deutschen ESF-Sonderprogramm „XENOS“ (Fn. 1) finanziert und entspricht dessen Schwerpunktsetzung, der Förderung sozialraumorientierter arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Es richtete sich insbesondere an Jugendliche, ethnische Betriebe und die lokale Ökonomie im „Soziale Stadt“-Standort Marburg-Richtsberg.
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„Bildungspartnerschaften“ in Marburg (2007 bis 2010) unterstützte die Entwicklung breiter Partnerschaften in der kindlichen und frühkindlichen Bildung und Erziehung. Dabei setzten Marburger Stadtteilinitiativen in Richtsberg, Stadtwald, Waldtal und Wehrda einen Schwerpunkt, der sich speziell auf die Förderung der Bildung und Sprachkompetenz von Kindern und ihren Eltern bezog. Das Projekt wurde teilweise über Sondermittel des Programms „Soziale Stadt“ und teilweise vom Marburger Magistrat finanziert. Es erhielt Kofinanzierungen durch die Hessische Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“ bzw. das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das Hessische Ministerium für Soziales bzw. später die Integrationsabteilung des Hessischen Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa.
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„Demokratie, Aktivierung, Nachhaltigkeit“ in Frankfurt (2012 bis 2014): Der Caritasverband Frankfurt ist Träger der Quartiersmanagements im Bund-Länder Programm „Soziale Stadt“ an zwei Standorten in Frankfurt und in einem kommunalen Programm der Stadt Frankfurt („Aktive Nachbarschaften“) an drei weiteren Standorten. Aufgabe ist, die Bewohner/innen zu aktivieren sowie Beteiligungsstrukturen und Bewohnerprojekte aufzubauen. Die Caritas Frankfurt wurde 2012 bis 2014 zur Entwicklung eines Leitbildes und von Erfolgsfaktoren wissenschaftlich begleitet.
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Wiesner, C. (2020). EU und Bund als Demokratie- und Partizipationsförderer? Erfolgsfaktoren und Hemmnisse lokaler Modellprojekte im Mehrebenensystem. In: Lorenz, A., Hoffmann, C., Hitschfeld, U. (eds) Partizipation für alle und alles?. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-27898-4_15
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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Online ISBN: 978-3-658-27898-4
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