Zusammenfassung
Die Europäische Union (EU) sieht sich zwischen Mittelmeer und Persischem Golf mit fragilen Staaten, Konflikten und regionaler Instabilität konfrontiert. Durch ihre Nahostpolitik versucht sie, einen Beitrag zur Stabilisierung ihrer südöstlichen Nachbarschaft zu leisten. Mit Blick auf den syrischen Bürgerkrieg, den arabisch-israelischen Konflikt sowie den Machtkampf zwischen Iran und Saudi-Arabien ist es der EU jedoch bisher nicht gelungen, ihre politische und wirtschaftliche Macht konstruktiv zu nutzen und auf eine Beilegung dieser Konflikte hinzuwirken. So beschränkt sie sich darauf, die humanitären Folgen bewaffneter Auseinandersetzungen in der Region – insbesondere in Syrien – zu lindern. Zudem versucht sie, die wenigen, in komplexen und langwierigen Verhandlungen erzielten Übereinkommen zu regionalen Herausforderungen wie das internationale Atomabkommen mit Iran oder das Grundprinzip der Zweistaatenlösung zur Beilegung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern aufrechtzuerhalten. Das Einfordern bzw. die Förderung innerstaatlicher Reform- und Demokratisierungsprozesse spielen in Anbetracht der regionalen Konfliktlage kaum mehr als eine deklaratorische Rolle in der europäischen Nahostpolitik.
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Weiterführende Literatur und Dokumente
Bauer, Michael et al. (2019): Antagonismen in der Nachbarschaft der Europäischen Union. Strategische Ohnmacht in Syrien überwinden – wie die EU Flagge zeigen und den Interessen der Regionalmächte begegnen kann, Bertelsmann Stiftung: Strategien für die EU-Nachbarschaft #2.
Birringer, Thomas/Ratka, Edmund (2018): Die arabische Welt ringt um Ordnung. Jenseits von Autokraten und Islamisten – gibt es eine liberale Alternative?, Konrad-Adenauer-Stiftung: Auslandsinformationen Nr. 4.
Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (2017): Elements for an EU Strategy for Syria, JOIN(2017) 11 final.
Europäische Union (2016): Shared Vision, Common Action: A Stronger Europe. A Global Strategy for the European Union’s Foreign and Security Policy.
Solana, Javier/Ferrero-Waldner, Benita (2007): Statebuilding for Peace in the Middle East: An EU Strategy.
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Bauer, M.L. (2020). Nahostpolitik. In: Weidenfeld, W., Wessels, W., Tekin, F. (eds) Europa von A bis Z. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-24455-2_92
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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