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Zusammenfassung

Obligatorisches Referendum Ein Referendum, das für bestimmte Gesetze zwingend vorgeschrieben ist und nicht von Parlament, Regierung oder von der Bevölkerung initiiert werden muss. In vielen Staaten und in einigen deutschen Bundesländern, so in Bayern und in Hessen, ist z. B. eine Verfassungsänderung durch ein obligatorisches Verfassungsreferendum zu entscheiden. In Deutschland spielt das obligatorische Referendum als Ausprägungsform der direkten Demokratie nur eine untergeordnete Rolle.