Statt eines Vorwortes: Über Demokratiereformen

Zusammenfassung

Der Beitrag legt zunächst die theoretischen Grundlagen für Ansätze zur Reform der Demokratie, geht dabei auf den prozessorientierten, den institutionellen, den Policy- und den normativen Ansatz ein, um sodann die Konjunkturen im politikwissenschaftlichen Umgang mit den politischen Institutionen in den letzten Jahrzehnten zu erhellen. Er leistet anschließend einen Parforceritt über acht exemplarische Reformvorschläge, die in den letzten Jahren hier und da häufiger zu hören waren: Änderungen des Wahlsystems, die Direktwahl der Exekutivspitze, „term limits“ für Abgeordnete und Minister, die Aufhebung des „Fraktionszwanges“, Verschärfungen der Bedingungen für die Parteienfinanzierung, die Intensivierung der Korruptionsbekämpfung und Primaries zur Demokratisierung der Kandidatenaufstellung der Parteien sowie die Einführung von Referenden auf allen Ebenen. Dabei stehen nicht so sehr die Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit der einzelnen Vorschläge im Fokus als vielmehr die in den Reformdiskussionen zum Ausdruck kommende Wandelbarkeit und Anpassungsfähigkeit der Demokratie als Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Systemtypen wie auch die Notwendigkeit der stärkeren Erforschung.