Entwicklung der Integrationspolitik

Zusammenfassung

Nur zögerlich erkannten politische Entscheidungsträger in Deutschland an, dass sich das Land längst zu einem Einwanderungsland entwickelt hatte. Systematische Integrationspolitik betrieb die Bundesregierung erst ab Mitte der 2000er Jahre. Mit stärkerer politischer Wahrnehmung des demografischen Wandels und der entsprechenden Notwendigkeit von mehr Zuwanderung wurde ein Nationaler Integrationsplan entwickelt, wurden bundesweite Integrationskurse errichtet, Bildungsabschlüsse anerkannt, eine „Willkommenskultur“ angestrebt. Ein weiterer Paradigmenwechsel zeichnet sich unter der Großen Koalition seit Ende 2013 ab: Die ehemals strikt voneinander getrennten Sub-policies der Asyl- und Flüchtlingspolitik auf der einen und der Politik der Arbeitsmigration auf der anderen Seite werden stärker miteinander verknüpft.

Dies geschieht innerhalb eines höchst komplexen politischen und administrativen Systems. Integrationspolitik ist zu koordinieren, vertikal (über die politischen Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen) und horizontal (zwischen den einzelnen Ressorts: Bildung, Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Inneres). Zivilgesellschaftliche Organisationen – insbesondere die Wohlfahrtsverbände – und ein zunehmendes Netz von Ehrenamtlichen spielen bei der Implementation von Integrationspolitik eine entscheidende Rolle. Bei entsprechendem politischen Willen könnte sich dieses Geflecht als lernendes Laboratorium erweisen, in dem die einzelnen Ebenen und Ressorts voneinander lernen – gerade was den Austausch von guten Praktiken bei der anstehenden Integration bzw. Inklusion der Flüchtlinge angeht.

Der Beitrag basiert in Teilen auf P. Bendel (2014).