Zusammenfassung
Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt die Partei DIE LINKE gute 11,9 Prozent der Zweitstimmen; 2013 waren es nach zwischenzeitlichen Verlusten bei diversen Landtagswahlen nur noch 8,6 Prozent. In diesem Zeitraum verlor die Partei zugleich Mitglieder und Ressourcen. Mit Analysen des Wahlergebnisses und der darin erkennbaren vielschichtigen Ursachen für den Rückschlag, zu denen die innerparteilichen Ost-West-Differenzen gehören, des Zustands der Parteiorganisation, der Mitgliederentwicklung und der Konsequenzen des Wahlergebnisses für die Parteiarbeit sowie der innerparteilichen Verfassung und der politischen Perspektive der Partei, belegen die Autoren, dass angesichts der Summe aller relevanter Faktoren, einschließlich der Position der Partei im Parteiensystem und ihren Möglichkeiten im Parteienwettbewerb, von einem Überschreiten des Zenits ihrer Entwicklung gesprochen werden kann.
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Notes
- 1.
„Bei der Linken kamen die Verluste nicht überraschend, letztlich fielen sie sogar geringer aus als lange Zeit befürchtet. Da sie trotz der Verluste sogar erstmals stärkste Oppositionspartei wurde, fühlte sich das Ergebnis wie ein Sieg an.“ Hilmer und Merz 2014, S. 175.
- 2.
Neue Bundesländer einschl. Berlin-Ost.
- 3.
Alte Bundesländer einschl. Berlin-West.
- 4.
Bei Infratest dimap zählt Berlin insgesamt zu Ostdeutschland.
- 5.
Quelle: http://www.die-linke.de/partei/fakten/mitgliederzahlen/ (4.5.2014).
- 6.
Im Frühjahr 2014 gab es in ostdeutschen Kreisen, Städten und Gemeinden 80 hauptamtliche und 272 ehrenamtliche Funktionsträger (z. B. Landräte, Beigeordnete, Bürgermeister), die von der LP aufgestellt oder von ihr unterstützt worden waren. In westdeutschen Kommunen stellte die Partei 27 ehrenamtliche Funktionäre, verteilt auf fünf Länder. Siehe „Amtsträgerinnen und Amtsträger der Partei Die Linke in kommunalen Verwaltungen“: http://www.die-linke.de/politik/kommunal/fuer-links-im-amt/ (22.4.2014).
- 7.
Mitglieder von Strömungen können in ihrer Basisorganisation sowie in ihrer Strömung für ein Delegiertenmandat kandidieren. Die Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“ und der Landesverband Sachsen wollen auf dem Parteitag im Mai 2014 beantragen, Delegierten aus Strömungen nur noch eine beratende Stimme zu gewähren. Das bezeichnen alle anderen Strömungen und einige Arbeitsgemeinschaften als eine Maßnahme, „die die Rechte aller Zusammenschlüsse elementar infrage stellen bzw. außer Kraft setzen würde“. Offener Brief der Kommunistischen Plattform (und weiterer Zusammenschlüsse) an die Delegierten des Berliner Parteitages vom 9.–11.5.2014, in: http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[pointer]=1&tx_ttnews[tt_news]=44071&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=d3d47cab7d (29.4.2014).
- 8.
Dem Vorschlag des Bundesausschusses, der für die Liste ein Ost-West-Verhältnis von 5 zu 3 vorsah, stellte der Reformerflügel ein 6 zu 2 – Konzept gegenüber (vgl. „Gysis geheime Kandidatenliste gegen Wagenknecht“, in: Die Welt v. 28.1.2014). Daraufhin warnte die Sozialistische Linke (SL) vor einer Spaltung sowie einem Übergewicht der ostdeutschen Reformer („Warnung vor Spaltung. Offener Brief von Linke-Strömung: Einheit der Partei gefährdet“, in: Neues Deutschland v. 8.2.2014). Gewählt wurden dann fünf Ost- und drei West-Kandidaten.
- 9.
Der Fraktionsvorsitzende Gysi warb für Enthaltung. Ihm folgten 18 Abgeordnete. Fünf stimmten für und 35 gegen den Einsatz.
- 10.
Diese Abneigung datiert auf die Frühzeit der PDS, als Gysi sich 1994 bemühte, Wagenknecht als Mitglied der engeren Parteiführung zu verhindern. Nach der Bundestagswahl 2013 gelang es ihm, das Begehren von Wagenknecht auf den Posten einer Co-Vorsitzenden abzuwehren. Sie ist nun gemeinsam mit Dietmar Bartsch, der angeblich ihr Verhältnis zu Lafontaine publik gemacht hat, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion und bereitet sich auf die Gysi-Nachfolge vor.
Literatur
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Neugebauer, G., Stöss, R. (2015). Den Zenit überschritten: Die Linkspartei nach der Bundestagswahl 2013. In: Niedermayer, O. (eds) Die Parteien nach der Bundestagswahl 2013. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-02852-7_7
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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