Die Sicherung des Rechtsgüterschutzes

Zusammenfassung

Das Kapitel gibt einen Überblick über Rechtsfolgen, die sich aus Rechtsverletzungen in den einzelnen Regelungsbereichen ergeben. Dazu gehören die zivilrechtlichen Unterlassungs-, Berichtigungs- und Zahlungsansprüche ebenso wie die Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Ergänzt werden diese allgemeinen Instrumente des Rechtsgüterschutzes durch einen speziellen presserechtlichen Anspruch: das Recht auf den Abdruck einer Gegendarstellung.

Ferner wird die Frage erörtert, wer – innerhalb und außerhalb der Redaktion – für solche Rechtsverletzungen haftet; wer also bei Rechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Die Impressumspflicht sichert die Durchsetzung des Rechtsgüterschutzes dadurch, dass sie das Erscheinen anonymer Druckwerke zu verhindern sucht. Mit der Nennung des Druckers und Verlegers bzw. Herausgebers oder Autors des Druckwerks im Impressum erhält der in seinen Rechten Verletzte die Möglichkeit, sich zu wehren. Mit der Darstellung der Impressumspflicht schließt dieses Kapitel.