§ 12 Wissenschaftliche Meeresforschung

Zusammenfassung

Das SRÜ enthält in Teil XIII eine ausführliche Regelung über die „wissenschaftliche Meeresforschung“. Für die ausschließliche Wirtschaftszone ist eine besondere Bestimmung in Art. 56 Abs. 1 lit. b i SRÜ vorgesehen, nach der den Küstenstaaten Hoheitsbefugnisse in Bezug auf die wissenschaftliche Meeresforschung „wie in den diesbezüglichen Bestimmungen dieses Übereinkommens“ zustehen. Mit dem Hinweis auf die „diesbezüglichen Bestimmungen des Übereinkommens“ verweist Art. 56 Abs. 1 lit. b i SRÜ auf die Vorschriften in Teil XIII des Seerechtsübereinkommens und dabei insbesondere auf Art. 246 SRÜ. Die Regelungen knüpfen an Art. 5 der Festlandsockelkonvention an und sind wie jene von dem Interesse an der Sicherung der Forschungsfreiheit einerseits und dem Interesse an einer Kontrolle der Ausforschung der Ressourcen von Festlandsockel und AWZ seitens des berechtigten Küstenstaates andererseits geprägt. Die Regelung spricht die Forschung umfassend und daher den reinen Erkenntnisvorgang wie auch die Forschungshandlungen an. Sie berücksichtigt in einigem Umfang auch Umweltaspekte, die mit der Ausübung von Forschungstätigkeiten verbunden sind. Allerdings umfasst die Regelung nicht die auf die Erschließung von Ressourcen gerichtete Forschung. Art. 56 SRÜ spricht insoweit den Küstenstaaten souveräne Rechte zum Zweck der „Erforschung … der lebenden und nicht lebenden natürlichen Ressourcen“ zu.