G. Schlussbemerkung und Ausblick

Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon am 13. Dezember 2007 erreichte ein Prozess seinen (vorläufigen) Abschluss, der bereits mit Unterzeichnung des Vertrags von Nizza am 26. Februar 2001 seinen Ursprung genommen hatte. Mit den Erklärungen von Nizza und Laeken hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten dafür ausgesprochen, die bisherigen europäischen Verträge zu vereinfachen, um sie klarer und verständlicher zu machen, ohne sie jedoch inhaltlich zu verändern. Den Bürgerinnen und Bürgern sollten die europäischen Organe und ihre Instrumente durch mehr Demokratie, Effizienz und Transparenz näher gebracht werden. Auch sollten die Zuständigkeiten zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten klarer abgegrenzt und der Status der in Nizza verkündeten Charta der Grundrechte geklärt werden. Ein erster Versuch, diesen Anforderungen nachzukommen, scheiterte im Jahr 2005 mit den ablehnenden Referenden der Franzosen und der Niederländer über den geplanten Vertrag über eine Verfassung für Europa“. Während der Verfassungsvertrag die Aufhebung der bisherigen Verträge vorsah, werden die Verträge nunmehr - in der Tradition der Verträge von Amsterdam und Nizza - entsprechend der Bestimmungen des Vertrags von Lissabon geändert. Wie bereits der Verfassungsvertragkommen auch die nach dem Vertrag von Lissabon vorgesehenen Änderungen der Verträge den Anforderungen von Nizza und Laeken nur eingeschränkt nach: