Friedensmacht in Aktion?

Auszug

Der jüngste Militäreinsatz der EU in der Demokratischen Republik Kongo rief zunächst-zumindest in Deutschland — eine heftige Debatte über Sinn und Zweck dieses EUFOR RD Congo getauften Unternehmens hervor. Die Diskussion wurde mit „realistischen“ und „idealistischen“ Argumenten geführt, von denen einige wenig weiterfuhren, andere jedoch durchaus bedenkenswert sind. Zur ersten Kategorie bei den Realisten zählten beispielsweise Einlassungen wie die Operation sei gefährlich, die Bundeswehr sei ausgelastet, das Ganze solle man Frankreich überlassen. Bedenkenswert waren Einwände, die ein klares Mandat, die Beachtung einer vernünftigen Ziel-Mittel-Relation oder eine stringente Interessenanalyse einfordern. Gleiches gilt für die „idealistischen“ Argumente. Während die Gegner neokolonialistische Motive unterstellten und militaristische Tendenzen in der EU befürchteten, argumentierten die Befürworter eher im Sinne des liberal peace oder kosmopolitisch. In diesem Beitrag soll die EUFOR RD Congo aus der Perspektive eines „realistischen Kosmopolitismus“ analysiert werden. Dazu wird zunächst kurz auf das Leitbild einer Friedensmacht⁶ und auf die Herausforderung des Staatszerfalls eingegangen. Dann folgen eine empirische Analyse des Einsatzes mit Handlungsempfehlungen und die Antwort auf die Frage, ob die EU im Kongo als Friedensmacht agiert hat.

Künftig der Kürze halber nur noch als Kongo oder DRK bezeichnet.

Recherchen des Autors ergaben, dass EUFOR RD Congo weder in Frankreich noch in Groß britannien ein umstrittenes Thema waren. Die Gründe dafür dürften vor allem in der interventionistischen Tradition dieser Länder und dem größ eren sicherheitspolitischen Handlungsspielraum der jeweiligen Exekutive liegen.

Vgl. die Presseberichterstattung im Vorfeld des Einsatzbeschlusses (insbesondere vom März 2006).

Vgl. etwa www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kongo/baf.html.

Vgl. etwa ICG: Security Sector Reform in the Congo, Africa Report No. 104, 13. Februar 2006 und ICG: Escaping the Conflict trap: Promoting Good Governance in the Congo, Africa Report No. 114,20 July 2006.