2006, pp 233-254

Populismus als Regierungsstil in westeuropäischen Parteiendemokratien: Deutschland, Frankreich und Großbritannien

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Auszug

Der Populismus ist ein facettenreiches, flüchtiges und schillerndes Phänomen, das sich einer wissenschaftlich exakten Bestimmung entzieht. In den Medien und seitens der Politik dient er in der Regel als Kampfbegriff, mit dem politische Richtungen oder Konkurrenten gebrandmarkt werden sollen, die nicht um der Sache willen den politischen Prozess mitbestimmen wollen, sondern um die vordergründige Gunst öffentlicher Zustimmung zu erlangen. Einzelne Autoren behaupten daher, dass der Begriff besser keinen Eingang in wissenschaftliche Diskussionen finden sollte (Taggart 2000: 2 ff.). Dennoch soll hier der Versuch unternommen werden, den Populismus im Kontext von Regierungsstilen in westeuropäischen Demokratien näher zu bestimmen und als empirisches Phäno-men anhand einzelner Beispiele der Alltagspraxis des Regierens in Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu erläutern. Populismus erscheint in diesem Kontext nicht als programmatische Bewegung oder Organisation, wie er etwa in rechts-oder linkspopulistischen Parteien seinen Ausdruck findet, sondern als Instrument oder Stil des Regierens, das sich in einzelnen Versatzstücken, Strategien oder Vermittlungstechniken wiederfindet und im Regierungsalltag zur An-wendung kommt. Von den „Doppelgesichtern des Populismus“ ist also die „ple-biszitäre Überformung der elektoralen Politik“ angesprochen, nicht das „Protest-phänomen“ (Decker 2004: 277).