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Migration und Demokratie

Part of the series Studien zur Migrations- und Integrationspolitik pp 17-47

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Die Bundesrepublik Deutschland – Demokratisierung durch Zuwanderung?

  • Dieter OberndörferAffiliated withArnold-Bergstraesser-Institut e. V. Email author 

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Zusammenfassung

Demokratisierung von Demokratien bedeutet Durchsetzung der Gleichheit ihrer Menschen in der politischen Willensbildung und politischen Kultur. Diese Demokratisierung wird bei der Aufnahme und Integration von Migranten und Flüchtlingen als gleichberechtigte Bürger durch Interessen der nationalen Kollektive und Ideologien ihrer Abschottung gehemmt. In Deutschland war dies vor allem die „Erblast der Völkischen Ideologie“. Nach Ihr durften nur Menschen deutscher Kultur und Sprache gleichberechtigte Bürger werden (Kap. 2). Der Beitrag schildert wie durch die Eigendynamik von doch erfolgter Arbeits- und Flüchtlingsmigration (Kap. 3), durch die Ermöglichung von Einbürgerung (Kap. 4), und das Integrationsgesetz von 2005 (Kap. 5) eine Eigendynamik in Gang gebracht wurde, mit der sich Deutschland nach einem lange und erbittert ausgetragenen Streit über Multikulturalismus doch für die Einwanderung von Menschen fremder ethnischer Herkunft geöffnet hat und Integration als gemeinsame Aufgabe der Bürger und Migranten wahrzunehmen begann (Kap. 6). Dann machten sich auch die demographische Entwicklung und der mit ihr verbundene ständig zunehmende Bedarf an Arbeitskräften bemerkbar (Kap. 7). Durch den wirtschaftlichen Boom in Deutschland und die Freizügigkeit für Bürger der EU begann eine Massenzuwanderung aus süd-, Ost- und südosteuropäischen Staaten in die Bundesrepublik, die die bisherigen Debatten über die Notwendigkeit von Zuwanderung und eines Zuwanderungsgesetzes nach den Modellen klassischer Einwanderungsländer zumindest vorübergehend überflüssig macht (Kap. 8). Zugleich bringt der wachsende Druck gewaltiger Flüchtlings- und Armutszuwanderung die menschenrechtliche Pflicht und Aufgaben des Schutzes von Flüchtlingen vor politischer Verfolgung und Armut erneut in Erinnerung (Kap. 9).