Zusammenfassung
Neue Technologien verändern die Welt und bewegen die Menschen. Wenn eine neue Technik entsteht und sich ausbreitet, wird sie – das zeigt ein Blick in die Kulturgeschichte – gleichzeitig visionär gefeiert und kulturpessimistisch gefürchtet. Ist das berechtigt? Prägt die Technik tatsächlich die Kultur und die Gesellschaft? Oder ist es nicht umgekehrt: Hängt die technologische Entwicklung von der Kultur, Politik und Wirtschaft einer Gesellschaft ab? Diese Entweder-Oder-Kontroverse ist heute weitgehend überwunden. Zwischen technologischer und kultureller Entwicklung einer Gesellschaft bestehen enge Wechselwirkungen. Erst ein bestimmter kultureller Entwicklungsstand ermöglicht bestimmte technologische Prozesse, die zu Innovationen führen. Und umgekehrt: Technologische Entwicklungen beeinflussen die Politik, Wirtschaft und Kultur einer Gesellschaft. Was bedeutet diese Erkenntnis für das Recht? Als wichtiger Bestandteil der Kultur ist das Recht an diesen Wechselwirkungsprozessen beteiligt – als Subjekt und als Objekt zur gleichen Zeit. Es beeinflusst technologische Entwicklungen und wird zugleich von ihnen wieder selbst geprägt.
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Notes
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Dicken (1998, S. 146.).
- 6.
Rammert (2007, S. 11) m. w. N.
- 7.
Dazu Dicken (1998, S. 172 ff.) m. w. N.
- 8.
Das wird ganz dezidiert vom Sozialkonstruktivismus vertreten. Ausführlich dazu Rammert (2007, S. 24 ff.) m. w. N.
- 9.
Mokyr (1990, S. 209 ff.) skizziert den extrem hohen technologischen Stand Chinas zu dieser Zeit.
- 10.
Mokyr (1990 , S. 218 f.).
- 11.
Das ist die bahnbrechende Erklärung von Mokyr (1990, S. 232 ff.).
- 12.
Perrin (1996, S. 20 ff.).
- 13.
Zu den Gründen im Einzelnen Perrin (1996, S. 60 ff.).
- 14.
Im Einzelnen zu dieser Entwicklung Perrin (1996, S. 96 ff.).
- 15.
Castells (2001, S. 11 ff.) m. w. N.
- 16.
Radkau (2008, S. 113 ff.).
- 17.
Details dazu bei Radkau (2008, S. 117 f.).
- 18.
Ausführlich dazu Radkau (2008, S. 355 ff.).
- 19.
- 20.
Eingehend zu den Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Technologieförderung Hilpert (2001, S. 74 ff.) mit empirischem Material.
- 21.
Im Detail anders Rammert (2007, S. 26), der den Einfluss der Staaten und Militärs auf die Technologieentwicklung für überschätzt hält. Empirisches Material, das diese These stützt, legt er allerdings nicht vor.
- 22.
Detailliert zur europäischen Forschungs- und Technologiepolitik Grande (2001, S. 368 ff.) m. w. N.
- 23.
So ganz pointiert Rammert (2007, S. 25).
- 24.
Ausführlich und differenzierend Mayntz (2001, S. 11 ff.).
- 25.
Rammert (2007, S. 26 f.).
- 26.
Genesis 1, 28.
- 27.
- 28.
Anders aber Heilbroner (1994b, S. 71 f.), der den technischen Fortschritt vor allem exogen, durch die Ökonomie angetrieben sieht.
- 29.
Ausführlich zur diffizilen Technikgenese Ropohl (1999a, S. 296 ff.).
- 30.
Roßnagel (1993, S. 67).
- 31.
Roßnagel (1993, S. 68 f.), der aber differenzierend darauf aufmerksam macht, dass auch in diesen Phasen der Technikentstehung exogene Einflüsse existieren (können).
- 32.
Roßnagel (1993, S. 70 ff.) m. w. N.
- 33.
So ganz dezidiert Thompson/Selle (2000, S. 156), die von einem „mesh of society and technology“ sprechen. Anders aber der technologische Determinismus, der – zu – einseitig die Abhängigkeit der Kultur vom technologischen Fortschritt betont. Ein Vertreter ist Ellul (1965, S. 79 ff.). Kritisch dazu Norris (2001, S. 106) m. w. N.
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Rammert (2007, S. 12 ff.) zeigt, wie selbstverständlich – und weit gehend unbemerkt – Technik zur (Alltags)Kultur gehört.
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- 36.
- 37.
- 38.
- 39.
Rapp (1994, S. 68).
- 40.
- 41.
Stehr (2000, S. 85) m. w. N.
- 42.
Grundsätzlich und ausführlich zur Technisierung der Gesellschaft Ropohl (1999a, S. 183 ff.) m. w. N.
- 43.
Roßnagel (1993, S. 75); Mainzer (1995, S. 511), am Beispiel der Computer. Rapp (1994, S. 69), betont zu Recht, dass von einer sozialen Neutralität der Technik keine Rede sein kann. Das illustriert Eriksen (2001, S. 38 ff.), eindrücklich am Beispiel der mechanischen Uhr, deren Erfindung nicht nur die Zeitmessung, sondern auch die Zeitwahrnehmung, die Strukturen der Gesellschaft, das Denken und das Handeln verändert hat.
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Ausführlich zu den Auswirkungen des technologischen Fortschritts auf Produkte und ihren Lebenszyklus Dicken (1998, S. 161 ff.) m. w. N.
- 47.
Ähnlich Dicken (1998, S. 145), allerdings speziell auf die Wirtschaft bezogen. Die Wirkung von neuer Technik auf die soziale Organisation zeigt White (1968, S. 32 ff.) an einem kleinen, aber sehr eindrücklichen Beispiel: Die Erfindung des Steigbügels im 7. Jahrhundert hat die Kriegstechnik, die Organisation von Kampfeinheiten und die soziale Schichtung der Gesellschaft umgewälzt. Ähnlich weit reichende Auswirkungen hat die Entwicklung des Pfluges im frühen Mittelalter gehabt. Dazu White (1968, S. 39 ff.) m. w. N.
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Rammert (2007, S. 23 f.).
- 49.
- 50.
Dazu Friedman (2002, S. 501). Dicken (1998, S. 145), bezeichnet die Technologie plastisch als „great growling engine of change“. Ähnlich Roßnagel (1993, S. 75), der technische Neuerungen als „die vielleicht bedeutendsten Impulse des sozialen Wandels“ sieht. Ein sehr erhellendes Beispiel dafür nennt Eriksen (2001, S. 23): Der späte, sehr aphoristische und extrem kurz angebundene Stil von Friedrich Nietzsche wird nicht selten darauf zurückgeführt, dass Nietzsche in seiner Spätzeit die neu erfundene „Schreibmaschine“ benutzt hat.
- 51.
Preda (2006, S. 110 ff.) m. w. N.
- 52.
Eindrückliche Beispiele für die unvorhergesehenen Auswirkungen der IuK-Technologie schildert Dommering (2006 , S. 6) Zur kulturellen Auswirkung von Computern Mainzer (1995 , S. 511 ff.) m. w. N. Zu den politischen Effekten der „Informationsrevolution“ Nye (2001, S. 8 ff.) m. w. N. Schon früh warnt Weizenbaum (1977, S. 337 ff.), vor einem „Imperialismus der instrumentellen Vernunft“, dessen Motor der Fortschritt der Computertechnologie ist.
- 53.
Ausführlich dazu Boehme-Neßler (2009, S. 175 ff.) m. w. N.
- 54.
McLuhan (1992, S. 17).
- 55.
- 56.
In diese Richtung argumentiert sehr stark Ellul (1965, S. 133 f.), der aus der Autonomie der Technik einen technischen Determinismus ableitet
- 57.
So ganz ausdrücklich Ellul (1965, S. 133).
- 58.
Roßnagel (1993, S. 75). Roßnagel (2005, S. 27), weist darauf hin, dass nicht jede neue technische Entwicklung auch tatsächlich genutzt werden muss. Ganz unumstritten ist das nicht. Schelsky (1965, S. 453 ff.) betont den Sachzwang der Technik, dem sich alles andere unterordnen müsse. Eriksen (2001, S. 25) vertritt einen gemäßigten Determinismus. Ähnlich schon früher Heilbroner (1994a, S. 54 ff.) m. w. N. Zum Phänomen des Sachzwangs ganz grundsätzlich Haar (2004, S. 139 ff.).
- 59.
Castells (2001, S. 5), der das Problem des technologischen Determinismus für ein Scheinproblem hält.
- 60.
Dazu grundsätzlich Roßnagel (1993, S. 267 ff.), der zu Recht von Gestaltungsfähigkeit und -bedürftigkeit der Technik durch das Recht spricht. Anders aber noch Schelsky (1965, S. 455 ff.), der den Staat durch die technischen Sachzwänge gebunden sieht. Menschliches Handeln spielt für die technisch-soziale Entwicklung bei ihm nur eine Nebenrolle. Noch schärfer argumentiert Ellul (1965, S. 133 ff.). Er sieht in der Technik eine autonome Kraft, der sich keine menschliche Aktivität mehr entziehen kann. Technik determiniert danach alles, auch die Entwicklung der Gesellschaft und der Kultur.
- 61.
Zur eingeschränkten Kalkulierbarkeit von Technikfolgen am Beispiel der Medientechnik Leib (1998, S. 88) m. w. N.
- 62.
So in schöner Prägnanz Roßnagel (1993, S. 75) m. w. N.
- 63.
Roßnagel (2007b, S. 18).
- 64.
- 65.
Summers (1996, S. 66). Grundsätzlich zu den Technikfolgen für die Gesellschaft und das Recht Roßnagel (1993, S. 74 ff.) m. w. N. Welche Auswirkungen Technik auf die Organisation und die Form des Staates hat, zeigt Ellul (1965, S. 229 ff.) mit frappierenden historischen Beispielen. Schon deshalb ist die These von der Neutralität der Technik unzutreffend. Dazu grundsätzlich Rapp (1994, S. 68 ff.).
- 66.
Diese Differenzierung führt Friedman (2002, S. 502), ein.
- 67.
Ein brandaktuelles Beispiel dafür ist das Neuro-Imaging, das neue Rechtsprobleme verursacht, die heute erst in Ansätzen erkennbar werden. Dazu Hüsing/Jäncke/Tag (2006, S. 195 ff.). Andere instruktive Beispiele aus der jüngeren und jüngsten Rechtsgeschichte referieren Summers (1996, S. 66) und Berg (1985, S. 401 f.) m. w. N.
- 68.
- 69.
- 70.
- 71.
Einen systematischen Überblick über den Forschungsstand geben Hüsing/Jäncke/Tag (2006, S. 27 ff.) m. w. N.
- 72.
- 73.
Allerdings betont Mishler (2007, S. 36), dass es in der nahen Zukunft noch nicht möglich sein wird, die Gedanken und Gefühle von Menschen durch das Neuro-Imaging sichtbar zu machen.
- 74.
Sehr kritisch zur Auswirkung technologisch orientierten Denkens auf das Rechtsdenken Summers (1996, S. 72 f.).
- 75.
Ausführlich dazu Roßnagel (o. J., S. 3 ff.) mit instruktiven Beispielen.
- 76.
Friedman (2002, S. 503).
- 77.
- 78.
Zu dieser Problematik BGHZ 124, 128 ff.; BVerfGE 88, 203 (295 f., 358); BVerfG NJW (1998, 519 ff.).
- 79.
Friedman (2002, S. 503).
- 80.
Ausführlich und konkret dazu Roßnagel (1983, S. 34 ff.).
- 81.
Dazu im einzelnen Roßnagel (1983, S. 203 ff.) m. w. N.
- 82.
- 83.
Bahnbrechend für die deutsche Diskussion über Nutzen und Risiken der Atomkraft war die Schreckensvision vom Atomstaat, die Robert Jungk (1977) entwickelt hat.
- 84.
Von besonderer Bedeutung ist das Gesetz zum Atomausstieg – das „Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität“ vom 22.4.2001 (BGBl. I, S. 1351 ff.). Ausführlich zur Gesetzgebungsgeschichte und den Einzelheiten dieses Gesetzes Roßnagel (2007a, S. 256 ff.).
- 85.
- 86.
BVerfGE 34, 165, 192 f.; 45, 400, 417 f.; 47, 46, 79 f.; st. Rspr. Roßnagel (1989a, S. 14) betont, dass das in der Praxis bessere Informationsverfahren und eine effektive Technikfolgenabschätzung voraussetzt.
- 87.
- 88.
Eindrückliche Beispiele aus dem Anfang des 20. Jahrhunderts schildert Vec (2002, S. 117 ff.) m. w. N.
- 89.
Ausführlich dazu Kloepfer (2002, S. 86 ff.) m. w. N.
- 90.
- 91.
- 92.
- 93.
Kloepfer (2002, S. 18 f.) m. w. N.
- 94.
So die Einschätzung von Kloepfer (2002, S. 18).
- 95.
Kloepfer (2002, S. 17).
- 96.
Einzelheiten dazu bei Landes (1969, S. 197 ff., der, a. a. O., S. 199), bilanzierend von „reciprocal adjustment of law and industrial capitalism“ spricht.
- 97.
Schmidt-Preuß (2002, S. 178) m. w. N.
- 98.
Schmidt-Preuß (2002, S. 180).
- 99.
Kloepfer (2002, S. 83) m. w. N.
- 100.
Hoffmann-Riem (2007, S. 389), der darauf hinweist, dass das Patenrecht Innovationen nicht nur fördert, sondern gleichzeitig auch begrenzt.
- 101.
Schmidt-Preuß (2002, S. 180).
- 102.
Hoffmann-Riem (2007, S. 392).
- 103.
- 104.
Roßnagel (2007b, S. 13).
- 105.
Ausführlich zur innovationsrelevanten rechtlichen Organisation des deutschen Wissenschaftssystems Trute (1998, S. 216 ff.) m. w. N.
- 106.
Roßnagel (2007b, S. 14), der von einer „Marktbildung durch Administration“ spricht.
- 107.
Roßnagel (2007b, S. 13 f.).
- 108.
- 109.
Roßnagel (2007b, S. 16).
- 110.
Die Systemtheorie sieht Recht und Technik als unterschiedliche autopoietische Systeme an, die sich gegenseitig nicht beeinflussen können. Ausführlich dazu Teubner (1989, S. 89 ff.). Folgt man dieser Theorie, ist es schon prinzipiell unmöglich, dass Recht Technik steuern kann. Trotz interessanter Einsichten, die sie immer wieder vermittelt, erscheint die Systemtheorie aber zu unterkomplex, um der komplizierten und verwobenen Praxis der Technikgenese gerecht werden zu können. So kritisch und treffend Roßnagel (2001, S. 202) m. w. N. Zur Komplexität der Technikgenese ausführlich Ropohl (1999a, S. 296 ff.).
- 111.
Zu dieser Problematik Appel (2004, S. 329) m. w. N., der, a. a. O., S. 352 f., prägnant von einer Futurisierung des Rechts spricht.
- 112.
- 113.
Grundsätzlich zu unterschiedlichen Methoden, wie man mit Ungewissheit umgehen kann, Appel (2004, S. 336 ff.) m. w. N.
- 114.
Berg (1985, S. 401) m. w. N.
- 115.
Spinner (2002, S. 15), betont die „höchst dynamische, sich selber beschleunigende Entwicklung, die unaufhaltsam zu sein scheint.“
- 116.
Das hat seine Ursache in der inneren Logik der Technikgenese. Die ersten Phasen der Technikentwicklung – Kognition und Invention – sind wenig – nicht: gar nicht – beeinflussbar durch exogene Faktoren, wie etwa das Recht. Ausführlich dazu Roßnagel (1993, S. 68 ff.).
- 117.
Scherzberg (2002, S. 122) bringt das auf den Punkt: Das Recht sei prinzipiell „in Verzug“. Dieses Problem wird durch eine neuere Entwicklung verschärft. Wissenschaftliche Grundlagenfragen und technisch-praktische Anwendung werden immer stärker verzahnt. Das Tempo der technischen Innovation steigert sich in der „technoscience“ noch einmal ganz erheblich. Dazu Bora (2006, S. 32) m. w. N. Vec (2002, S. 1133) spricht in diesem Zusammenhang von „kultureller Verspätung“ der Rechtstheorie, nimmt die Rechtspraxis von der Verspätungsdiagnose aber explizit aus.
- 118.
- 119.
- 120.
Roßnagel (1993, S. 27) m. w. N. Im 19. Jahrhundert war der Glaube an die kybernetische Steuerungsfähigkeit des Rechts gegenüber der Technik dagegen noch weit verbreitet. Ausführlich dazu Kloepfer (2002, S. 82) m. w. N. Allerdings waren damals sowohl die technologischen Strukturen als auch die gesellschaftlichen Prozesse deutlich weniger komplex als heute.
- 121.
Ähnlich Ellul (1965, S. 79 ff.), der von einem „Automatism of Technical Choice“ spricht.
- 122.
Roßnagel (1993, S. 27, der das, a. a. O., S. 256 ff.) m. w. N., im Einzelnen ausführt.
- 123.
Roßnagel (1993, S. 256).
- 124.
Nicht zuletzt kann das öffentliche Vergaberecht als Technikgestalter genutzt werden. Durch gezielte Auftragsvergabe können Recht und Staat die Entwicklung bestimmter Technologien gezielt fördern. Ausführlich dazu Boehme-Neßler (2006, S. 1257 ff.) m. w. N.
- 125.
Den Begriff und das Konzept prägt Roßnagel (1993, S. 27, 256 ff.) m. w. N.
- 126.
- 127.
Dazu schon früh Roßnagel (1993, S. 259 ff.) m. w. N.
- 128.
Einzelheiten zu dieser frappierenden Geschichte bei Perrin (1996, S. 96 ff.), der a. a. O., S. 123 ff., ein weiteres Beispiel für eine bewusste Techniksteuerung durch Technikauswahl schildert.
- 129.
Roßnagel (1993, S. 267), der ausführlich auf die Gestaltungsbedürftigkeit und -fähigkeit von Technik eingeht. Am konkreten Fall des datenschutzrechtlichen Zweckbindungsgrundsatzes im Electronic Government skizzieren Roßnagel/Laue (2007, S. 548 f.), wie die Technikgestaltung durch Recht funktionieren könnte – und müsste.
- 130.
Beispiele aus dem modernen US-amerikanischen IT-Recht schildern und analysieren Kesan/Shah (2005, S. 332 ff.) m. w. N.
- 131.
So völlig zu Recht Groß (2004, S. 416 f.) m. w. N.
- 132.
Groß (2004, S. 416).
- 133.
Zu den Einzelheiten www.kbst.bund.de/saga (25.11.2007).
- 134.
Ausführlich und kritisch dazu Heckmann (2006, S. 3 ff. m. w. N.), der, a. a. O., S. 4, treffend von der normativen Kraft faktischer Technologievorgaben spricht.
- 135.
Kloepfer (2004, S. 1722), spricht zu Recht von einem Paradigmenwechsel hin zu einer effektiven und ressourcenschonenden Kreislauf- bzw. Stoffstromwirtschaft, den das Recht vollzogen hat.
- 136.
Ausführlich dazu Kesan/Shah (2005, S. 351 ff.) m. w. N.
- 137.
Roßnagel (1993, S. 245 f.) spricht in diesem Zusammenhang von restriktiver Techniksteuerung. Kloepfer (2002, S. 86) hält die Technikbegrenzung – neben der Technikermöglichung – für eine Hauptfunktion des Technikrechts. Dass Recht technische Entwicklungen aber ganz aufhalten kann oder soll, bezweifelt er, a. a. O., S. 99 f. aber vehement.
- 138.
Ausführlich dazu Kesan/Shah (2005, S. 328) m. w. N.
- 139.
- 140.
- 141.
Perrin (1996, S. 96 ff.; S. 123 ff.), schildert zwei frappierende Beispiele.
- 142.
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Boehme-Neßler, V. (2010). Zwischen Technophilie und Technophobie: Kultur, Technik und Recht. In: BilderRecht. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-03877-8_1
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