Baurechtliche Blätter

, Volume 14, Issue 1, pp 1–20

Das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 2010

Authors

Aufsatz

DOI: 10.1007/s00738-011-0002-8

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Kleewein, W. Baurechtliche Blätter (2011) 14: 1. doi:10.1007/s00738-011-0002-8
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Zusammenfassung

Das vom Steiermärkischen Landtag am 23.3.2010 beschlossene und am 1.7.2010 in Kraft getretene stmk ROG 2010 löst das bis dahin geltende Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974 ab, das seit seiner Erlassung 20 mal, zuletzt im Jahr 2008 durch eine große Novelle zur überörtlichen Raumordnung geändert wurde. Wie schon im Fall des sbg ROG 2009 handelt es sich auch hier nicht um ein völlig neues Gesetz, sondern um eine gründliche Überarbeitung des bisherigen Textes. Daneben enthält das stmk ROG 2010 einige bemerkenswerte Neuerungen, wie die Verlängerung der Revisionsfristen, Vorschriften zur Vermeidung von Nutzungskonflikten durch landwirtschaftliche Tierhaltungsbetriebe oder die Ermächtigung zum Abschluss von Planungskosten- und Aufschließungskostenverträgen. In diesem Beitrag sollen die wesentlichen Änderungen, die das stmk ROG 2010 auf dem Gebiet der örtlichen Raumordnung mit sich bringt, vorgestellt, diskutiert und zum Teil auch kritisch hinterfragt werden.

Schlagworte

ÄnderungsgrundAnhörungsverfahrenAuffüllungsgebietAuflageverfahrenAufschließungskostenvertragBauflächenbilanzplanBaulandmobilisierungBebauungsdichteBebauungsplanBelästigungsbereichBetriebswohnungDienstleistungseinrichtungEinkaufszentrumEinwendungEntschädigungEntwicklungskonzeptErläuterungsberichtFerienwohngebietFlächenwidmungsplanGenehmigungsvorbehaltGeruchsschwellenabstandHandelsbetriebNutzungskonfliktPlanungskostenvertragPrivatzimmervermietungRauminformationssystemRaumordnungsberichtRaumordnungskatasterRevisionTierhaltungsbetriebUmlegungsvertragVerfahrensmangelVersagungsgründeVerständigungspflichtVertragsraumordnungZonierungZweitwohnsitz

Rechtsnormen

§§ 2, 3, 6, 8, 9, 19–44, 46, 51, 57, 61–63, 65 stmk ROG 2010;§§ 22 Abs 12, 50a stmk ROG 1974; §§ 14, 15, 19 Z 2, 26 Abs 1 Z 1 u Abs 4, 46 stmk BauG; §§ 879 Abs 1, 934 ABGB; § 39 Abs 2 AVG; §§ 2 Abs 1 Z 9, 74 ff GewO;§ 5 Abs 1 stmk GemeindewasserleitungsG; § 1 stmk KanalabgabenG; Art 18, 22, 116 Abs 2, 116a, 118 Abs 3 Z 9 B-VG; § 8 Abs 5 F-VG

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