Journal für Rechtspolitik

, Volume 19, Issue 1, pp 15–25

Die Bedeutung der Verfassung im politischen System – Das österreichische Verfassungsverständnis

Authors

    • Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches RechtWirtschaftsuniversität Wien
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DOI: 10.1007/s00730-011-0007-2

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Pürgy, E. Journal für Rechtspolitik (2011) 19: 15. doi:10.1007/s00730-011-0007-2
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Zusammenfassung

Der vorliegende Beitrag widmet sich dem in Österreich vorherrschenden formellen Verfassungsverständnis. Im Fokus sollen dabei insbesondere die Auswirkungen, die mit diesem Verfassungsverständnis verbunden sind, stehen. Neben der Zersplitterung und inneren Zerrissenheit der Bundesverfassung geht es auch um die in Österreich in der Vergangenheit häufig praktizierte und als Formenmissbrauch kritisierte Verfassungsdurchbrechung durch den Verfassungsgesetzgeber. Bei der ebenfalls behandelten Frage, ob gesellschaftliche Veränderungen das Verfassungsrecht ändern können, wird auf die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit in der parlamentarischen Demokratie eingegangen. Weiters soll anhand von der in Art 44 Abs 3 B-VG normierten Schranke für den einfachen Verfassungsgesetzgeber gezeigt werden, dass auch dem materiellen Verfassungsbegriff eine normative Bedeutung zukommt.

Deskriptoren

GesamtänderungVerfassungsbegriff, formeller und materiellerVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungskern

Rechtsquellen

Art 7, 44 B-VGArt 5 StGGArt 79 des Bonner Grundgesetzes

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© Springer-Verlag 2011