Wiederherstellbare Wälder? – Zur Anwendbarkeit der Zulassung des vorzeitigen Beginns auf Rodungsmaßnahmen

Zusammenfassung

Der Fall Tesla in Grünheide verdeutlicht das Spannungsfeld, in dem sich die Zulassung eines vorzeitigen Rodungsbeginns bewegt: Das Interesse an einer beschleunigten Projektrealisierung einerseits und die fehlende (kurzfristige) Reversibilität von Rodungen andererseits. Dies betrifft nicht nur immissionsschutzrechtliche Vorhaben wie die Errichtung von Automobilwerken oder Windenergieanlagen, sondern etwa auch Deponieerweiterungen und bergrechtliche Abbaumaßnahmen. In diesem Beitrag soll betrachtet werden, ob und inwieweit in Anbetracht der Wiederherstellungspflicht für den Fall der Genehmigungsversagung die Möglichkeit besteht, Rodungen im Rahmen des vorzeitigen Beginns zuzulassen. Auf Basis der Ergebnisse wird die aktuelle Rechtsprechung im Fall Tesla diskutiert.