Die umweltrechtliche Verbandsklage im Zeitraum von 2013 bis 2016 – Ergebnisse einer empirischen Untersuchung

Zusammenfassung

Der Beitrag beruht auf einer Studie zur Entwicklung der Klagetätigkeit der Umweltschutzverbände von 2013 bis 2016, die im Auftrag des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU) erarbeitet worden ist. Die empirische Untersuchung erfasst insbesondere die Anzahl der Verbandsklagen und deren Erfolgsquote. Die Auswertung hat ergeben, dass die Umweltverbände ihre Klagebefugnisse maßvoll und erfolgreich zum Abbau von Vollzugsdefiziten eingesetzt haben. Außerdem zeigt ein Vergleich mit vorangehenden Untersuchungen, dass die Fallzahlen zugenommen haben und dass bei den Klagegegenständen eine Verlagerung der Schwerpunkte zu verzeichnen ist.