Allgemeine Vorschriften

Zusammenfassung

Kreditinstitute sind Unternehmen, die Bankgeschäfte betreiben, wenn der Umfang dieser Geschäfte einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Bankgeschäfte sind

• 1. die Annahme fremder Gelder als Einlagen ohne Rücksicht darauf, ob Zinsen vergütet werden (Einlagengeschäft);

• 2. die Gewährung von Gelddarlehen und Akzeptkrediten (Kreditgeschäft);

• 3. der Ankauf von Wechseln und Schecks (Diskontgeschäft);

• 4. die Anschaffung und die Veräußerung von Wertpapieren für andere (Effektengeschäft);

• 5. die Verwahrung und die Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft);

• 6. die in § 1 des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften vom 16. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 378) bezeichneten Geschäfte (Investmentgeschäft);

• 7. die Eingehung der Verpflichtung, Darlehnsforderungen vor Fälligkeit zu erwerben;

• 8. die Übernahme von Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen für andere (Garantiegeschäft);

• 9. die Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs und des Abrechnungsverkehrs (Girogeschäft).