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Machtstrukturen in der lokalen Politik

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Politische Einstellungen von Kommunalpolitikern im Vergleich

Zusammenfassung

Kommunalpolitiker haben tagtäglich mit politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren zu tun und sind damit zahlreichen Einflüssen ausgesetzt. Doch wem schreiben die Kommunalpolitiker den größten Einfluss auf die Lokalpolitik zu und welche individuellen und kontextuellen Faktoren beeinflussen ihre Wahrnehmungen? Diese Fragen werden anhand der Kommunalpolitikerbefragung in 28 hessischen Gemeinden und mittels Mehrebenenanalysen beantwortet. Im Ergebnis sind es vor allem der Bürgermeister und die örtliche Verwaltung, die als zentrale Akteure angesehen werden. Darüber hinaus spielen insbesondere individuelle Faktoren eine Rolle für die Selbsteinschätzung der Kommunalpolitiker hinsichtlich ihres eigenen Einflusses. Sie sehen sich als umso einflussreicher an, wenn sie Teil der kommunalen „Machtelite“ sind.

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Notes

  1. 1.

    Neben dem Bürgermeister haben auch die hauptamtlichen Beigeordneten (Erste Stadträte) eine herausgehobene Rolle in der hessischen Kommunalpolitik. Der wahrgenommene Einfluss hauptamtlicher Stadträte kann mit den vorliegenden Daten allerdings nicht analysiert werden: Nur acht der 28 Gemeinden legen in ihren Hauptsatzungen fest, dass es mindestens einen hauptamtlichen Beigeordneten bzw. Ersten Stadtrat gibt. Dennoch gibt es in allen Gemeinden Befragte, die den hauptamtlichen Beigeordneten einen großen bzw. sehr großen Einfluss auf die Kommunalpolitik zuschreiben. Demzufolge scheinen die Befragten in den Gemeinden ohne hauptamtliche Beigeordnete bei der Beantwortung der Frage nach dem Einfluss derselbigen den Einfluss der ehrenamtlichen Beigeordneten eingeschätzt zu haben. Aufgrund dieser unsicheren Datenlage werden im Folgenden keine theoretischen Überlegungen und Hypothesen zum Einfluss hauptamtlicher Beigeordneter auf die Kommunalpolitik formuliert.

  2. 2.

    Die Anzahl der Ortsbeiräte ist dabei von der Gemeindegröße abhängig: In sehr kleinen Gemeinden werden keine Ortsbezirke festgelegt, weshalb auch keine Ortsbeiräte eingerichtet werden können.

  3. 3.

    Die ursprünglichen Werte von 1 bis 5 („kein Einfluss“ bis „sehr großer Einfluss“) wurden entsprechend umcodiert.

  4. 4.

    Dieses Vorgehen stellt die bestmögliche Annäherung an „Kohabitationssituationen“ dar, da nicht für alle Gemeinden Daten zu etwaigen Koalitionsverträgen in den Gemeindevertretungen vorliegen (vgl. hierzu Debus und Gross 2016; Gross 2014, 2016).

  5. 5.

    Die Angaben der Befragten zum wahrgenommenen Einfluss hauptamtlicher Beigeordneter/Stadträte werden nicht aufgeführt (siehe Fußnote 1).

  6. 6.

    Ein Zusammenhang zwischen größeren Gemeinden, die eine höhere Arbeitslosenquote und eine geringere Vereinsdichte aufweisen, mit dem wahrgenommenen Einfluss der Vereine besteht nicht.

  7. 7.

    Dementsprechend werden auch die drei individuellen Erklärungsfaktoren „CDU-Mitglied“, „Links-Rechts-Position“ und „Kirchenbindung“ nicht in der Tabelle aufgeführt.

  8. 8.

    Dies gilt allerdings nicht hinsichtlich der Einschätzung des Bürgermeistereinflusses, weshalb H2 abzulehnen ist.

  9. 9.

    Die drei individuellen Erklärungsfaktoren „CDU-Mitglied“, „Links-Rechts-Position“ und „Kirchenbindung“ wurden demzufolge an dieser Stelle in die Modelle der Individual- und Kontextebene aufgenommen.

  10. 10.

    Dementsprechend werden die kontextuellen Erklärungsfaktoren „Anzahl der Ortsbeiräte“ und „Religiosität des gesellschaftlichen Umfelds“ nicht in den Tabellen aufgeführt.

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Gross, M. (2017). Machtstrukturen in der lokalen Politik. In: Tausendpfund, M., Vetter, A. (eds) Politische Einstellungen von Kommunalpolitikern im Vergleich. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-16398-3_4

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