Überblick über das System der untergesetzlichen Rechtsquellen des Sozialversicherungs- und Arbeitsförderungsrechts

Zusammenfassung

Der systematische Ertrag dieser Untersuchung besteht in der Ermittlung und Ordnung der untergesetzlichen Rechtsquellen des Sozialversicherungsrechts. Die kritische Bestandsaufnahme des Regelungsmaterials der vier Zweige der Sozialversicherung sowie des Arbeitsförderungsrechts hat ergeben, welche der vorfind- lichen Regelwerke als Rechtsquellen anzusehen sind im Sinne geschriebener genereller Regelungen, deren Verbindlichkeit vom Einverständnis der Adressaten nicht abhängt¹. Überdies wurde gezeigt, wie sich die ermittelten untergesetzlichen Rechts-quellen mit Hilfe der Kriterien „Regelungsurheber“, „Erzeugungsmodus“ sowie „Wirkungsweise“ ordnen lassen². Im folgenden soll der systematische Ertrag in Form einiger Schaubilder nochmals augenfällig zusammengefaßt werden. Mehrere Schaubilder sind erforderlich, da sich die Strukturen insgesamt als zu komplex für die Darstellung in einer einzigen Graphik erwiesen haben. Deshalb werden zunächst, der Einteilung nach Regelungsurhebern folgend, die Rechtsquellen staatlichen Ursprungs dargestellt (B). Es folgen die von den Trägem (C) und die von den in der Untersuchung exemplarisch betrachteten Vereinigungen der Leistungserbringer erzeugten Rechtsquellen (D) sowie schließlich die Rechtsquellen der „gemeinsamen Selbstverwaltung“ (E).